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Regiomed zeigt Bedarf an Übergangsfinanzierung für Kliniken

Für Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner ist die geplante Aufspaltung des in Finanznöten steckenden kommunalen Klinikverbunds Regiomed ein Alarmsignal. Die Linke-Politikerin bekräftigte am Donnerstag ihre Forderung nach einer Übergangsfinanzierung für Krankenhäuser im Zuge der vom Bund geplanten Klinikreform. «Die schwierige finanzielle Lage zeigt, dass die Forderung an den Bund richtig ist, dass schnell etwas passieren muss», wurde Werner auf Anfrage von einer Sprecherin zitiert. «Ohne Übergangsfinanzierung werden einige Krankenhäuser die Vergütungsreform nicht mehr erleben.»
Heike Werner
Heike Werner (Die Linke), Sozialministerin von Thüringen. © Martin Schutt/dpa/Archivbild

Der thüringisch-bayerische Klinikverbund Regiomed hatte am Mittwoch mitgeteilt, dass die von ihm betriebenen Krankenhäuser in den beiden Bundesländern aus dem Konzern ausgegliedert werden sollen. In Thüringen betrifft das die Häuser in Hildburghausen und Sonneberg. Sie sollen ab 1. Januar 2024 in die Trägerschaft der beteiligten Kommunen zurückgehen und in der medizinischen Versorgung als wirtschaftlich eigenständige Einheiten agieren. Auf diese Weise solle einer Insolvenz entgegengewirkt und der Fortbestand der Einrichtungen gesichert werden.

Hintergrund ist ein für dieses Jahr erwartetes Defizit von 20 Millionen Euro, nachdem der Klinikverbund schon in den vergangenen Jahren gegen Millionenverluste angekämpft hatte. Regiomed hatte aber auch auf wegfallende Ausgleichszahlungen des Bundes bei gleichzeitigen erheblichen Kostensteigerungen verwiesen.

Das Ministerium habe Kontakt mit den betroffenen Thüringer Standorten aufgenommen, teilte die Sprecherin mit. Die Versorgungssicherheit vor Ort sei gewährleistet. Für Patienten ändere sich nichts, es komme zu keinen Einschränkungen. Das Land habe den Versorgungsauftrag nicht dem Klinikverbund, sondern den jeweiligen Trägergesellschaften erteilt. Diese Bescheide blieben unverändert bestehen.

Den Ausgliederungsbeschluss hatte die Gesellschafterversammlung von Regiomed Ende September gefasst. Ihr gehören Vertreter der betroffenen Kommunen an. Die Kreistage - in Thüringen die in Sonneberg und Hildburghausen - müssen den Beschluss noch bestätigen.

© dpa
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