Tschentscher löst Ramelow als Präsident des Bundesrats ab

Hamburgs Bürgermeister Tschentscher ist neuer Bundesratspräsident. Er löst Thüringens Ministerpräsident Ramelow ab. Dienstbeginn ist der kommende Dienstag, wo er auch gleich vertretungsweise die Aufgaben des in Asien weilenden Bundespräsidenten übernimmt.
Erster Bürgermeister der Hansestadt Hamburg und neuer Bundesratspräsident Peter Tschentscher in der Bundesratssitzung. © Christophe Gateau/dpa

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher ist neuer Präsident des Bundesrats. Die Länderkammer wählte den 56-jährigen Sozialdemokraten am Freitag in ihrer 1026. Sitzung einstimmig. Er löst in dieser Funktion am 1. November Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ab. Die Bundesratspräsidenten sind jeweils für ein Jahr gewählt. Die traditionell einstimmige Wahl folgt einer festgelegten Reihenfolge, die durch die Einwohnerzahl der Länder bestimmt wird.

Ramelow wünschte seinem Nachfolger Tschentscher, «dass er die Bundesratspräsidentschaft mit der Hamburger Gelassenheit angeht und mit dem weiten Blick über die Horizonte». Unter dem Motto «Horizonte öffnen» richtet Hamburg im kommenden Jahr am 2. und 3. Oktober auch die zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit aus. Hamburg übernimmt den Angaben zufolge den Vorsitz der Länderkammer zum sechsten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.

Der Bundesratspräsident gilt in der inoffiziellen protokollarischen Rangfolge als vierthöchster Repräsentant des Staates - hinter dem Bundespräsidenten, der Bundestagspräsidentin und dem Bundeskanzler. Gleich zum Beginn seiner Amtszeit wird Tschentscher vorübergehend aber einen Sprung nach oben machen: Er wird in der kommenden Woche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vertreten, der am Montag zu offiziellen Besuchen nach Japan und Südkorea aufbricht.

© dpa
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