Innenminister: Im Herbst könnte sich etwas zusammenbrauen

Thüringens Innenminister Georg Maier hält schwere Auseinandersetzungen bei Demonstrationen im Herbst für möglich. «Wir müssen ins Auge fassen, dass sich da etwas zusammenbraut», sagte der SPD-Politiker am Freitag im Sommerinterview des MDR Thüringen. Man habe eine vergleichbare Situation bereits bei den Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen erlebt, die von Rechtsextremisten, sogenannten Querdenkern, Reichsbürgern und der AfD organisiert worden seien. Das Potenzial für gewalttätiges Auftreten sei derzeit noch größer als damals.
Ein Mann hält ein Heftchen mit dem Aufdruck «Deutsches Reich Reisepass» in der Hand. © Patrick Seeger/dpa/Symbolbild

Die Organisatoren von damals seien umgeschwenkt und hätten die Inflation und die massiv steigenden Energiekosten sowie den Krieg in der Ukraine als Thema für sich vereinnahmt, konstatierte Maier. Die Krise treffe Thüringer dabei sogar noch härter als Bürger in anderen Bundesländern. «Viele trifft es so hart, dass sie Verzicht leisten müssen.»

Es dürfe aber keinesfalls dazu kommen, dass Mietern das Dach über dem Kopf gekündigt oder ihnen die Energie gesperrt wird, unterstrich der Minister. Deshalb müsse beispielsweise die Wohnungswirtschaft auch vom Land geschützt werden, wenn ihre Mieter die hohen Kosten nicht mehr zahlen könnten.

Maier bekräftigte sein Vorhaben, bei der Landtagswahl 2024 das Amt des Ministerpräsidenten anstreben zu wollen. Auch wenn die SPD in Umfragen derzeit bei lediglich elf Prozent stehe, sei alles möglich. «Die SPD ist eine Volkspartei und wir haben den Anspruch, in Thüringen die Landesregierung anzuführen.»

© dpa
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