Werner enttäuscht vom Scheitern der Corona-Impfpflicht

Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) hat enttäuscht auf das Scheitern der geplanten Corona-Impfpflicht im Deutschen Bundestag reagiert. «Alle reden darüber, wie wichtig das Impfen ist. Gerade mit Blick auf den Herbst, wenn die Gefahren einer Infektion wieder steigen, wäre es wichtig gewesen, eine allgemeine Impfpflicht zu haben», erklärte Werner am Donnerstag in Erfurt.
Heike Werner (Linke), Thüringer Ministerin für Gesundheit, schaut in die Kamera. © Michael Reichel/dpa

Die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland war am Donnerstag im Bundestag geplatzt. Ein Kompromissentwurf für eine Pflicht zunächst ab 60 Jahren fiel durch. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte für eine Impfpflicht als Vorsorge für den Herbst seit mehreren Monaten geworben. Die Ampel-Koalition brachte aber wegen Meinungsverschiedenheiten keinen Regierungsentwurf ein.

In der Abstimmung galten keine sonst üblichen Fraktionsvorgaben. Bei SPD und Grünen unterstützten die meisten Abgeordneten den Entwurf für eine Impfpflicht zunächst ab 60 Jahren - bei der FDP lehnten ihn dagegen die meisten ab. So stimmten bei der SPD 179 Abgeordnete mit Ja, neun mit Nein und fünf enthielten sich, wie aus dem Ergebnis der namentlichen Abstimmung hervorgeht. Bei den Grünen stimmten 102 Abgeordnete mit Ja, sechs mit Nein und drei enthielten sich. Bei der FDP stimmten fünf Abgeordnete mit Ja, aber 79 mit Nein.

Insgesamt votierten 378 Abgeordnete gegen den Vorschlag, den Abgeordnete aus SPD, FDP und Grünen vorgelegt hatten. Dafür stimmten 296 und neun enthielten sich. Für den Entwurf votierten demnach auch drei Abgeordnete aus der Union und sieben Linke-Abgeordnete. Die AfD stimmte komplett dagegen.

Werner machte klar, dass sie sich ein Umdenken wünsche. «Wir haben nicht nur thüringenweit, sondern deutschlandweit im Vergleich mit anderen Ländern eine zu niedrige Impfquote», so Werner. Es gehe dabei auch darum, Menschen zu schützen, die besonders schwer erkranken können. «Ich hoffe weiter auf die Solidarität aller, sich verantwortungsvoll zu verhalten. Jede Impfung zählt.» Ihrer Meinung nach seien Impfungen der einzige Weg aus der Corona-Pandemie.

© dpa
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