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OB-Wahl Nordhausen: Erleichterung und Sorge in Landespolitik

In der Thüringer Landespolitik gibt es zum Ausgang der Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen unterschiedliche Reaktionen. Vertreter der rot-rot-grünen Minderheitskoalition blicken mit einer Mischung aus Erleichterung und Besorgnis auf die Abstimmung. «Haarscharf» schrieb zum Beispiel die Grüne-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Astrid Rothe-Beinlich, am Sonntag beim Kurznachrichtendienst X, der vor kurzem noch Twitter hieß, nachdem sich der Wahlsieg des parteilosen Amtsinhabers Kai Buchmann abgezeichnet hatte. Der Landesvorsitzende der Linken, Christian Schaft, sagte in einer ersten Reaktion laut einer Mitteilung: «Dieser Wahlgang war eine Absage der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Nordhausen an nationalistische und rechte Ideologien und damit auch eine Absage an die AfD.»
Stichwahl zur Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen
Blick auf die Auszählung in einem Wahllokal in Nordhausen. © Matthias Bein/dpa

Sowohl Rothe-Beinlich als auch die Co-Vorsitzende der Thüringer Linke, Ulrike Grosse-Röthig, erklärten aber auch, die relativ hohe Zustimmung für den AfD-Bewerber Jörg Prophet erschreckten sie. «Die Erleichterung darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass es eine Aufgabe für alle demokratischen Parteien bleibt, Vertrauen in politische Entscheidungen herzustellen und durch eine sozial gerechte Politik der AfD weiter den Nährboden zu entziehen», so Grosse-Röthig. Rothe-Beinlich schrieb: «Das Ergebnis aber muss uns zu denken geben, wie wir Hass und Hetze dauerhaft begegnen und die Demokratie niemals denen überlassen, die sie verächtlich machen und gefährden.»

Der SPD-Landesvorsitzende Georg Maier bezeichnete den Wahlausgang auf X als «gute Nachricht». "Klare Haltung vieler Akteure und eine laute Zivilgesellschaft haben das Ergebnis des ersten Wahlgangs gedreht.»

Bei der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters von Nordhausen erhielt der AfD-Kandidat Prophet nach dem vorläufigen Ergebnis 45,1 Prozent. Auf Amtsinhaber Buchmann entfielen 54,9 Prozent.

Der Vorsitzende der Thüringer CDU, Mario Voigt, nannte das Ergebnis der Abstimmung in Nordhausen auf X «eine Niederlage für die gesamte AfD». Der Wahlausgang markiere einen guten Tag für den Freistaat. «Nordhausen und seine Bürger haben ein wichtiges Zeichen gesetzt.»

Ganz anders dagegen fiel die Reaktion des Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke aus. «In der Politik liegen Sieg und Niederlage ganz eng beisammen», schrieb er bei X. Allerdings solle diese Niederlage seine Partei «nicht zu sehr schmerzen, denn auch sie zeigt, dass Thüringen und Deutschland auf Kurs «Normalisierung» sind».

© dpa
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