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Misere um Gefängnisneubau: Linke fordert Aufklärung

Angesichts neuer Probleme rund um den Gefängnisneubau in Zwickau hat die Linke Aufklärung gefordert. «Ich bin entsetzt über die Entwicklungen rund um den Bau», erklärte Karola Stange, Abgeordnete im Thüringer Landtag, am Donnerstag. Dabei kritisierte sie, dass sich auch die Kosten inzwischen verdoppelt haben. Nicht nur, dass sehr unwirtschaftlich mit Steuergeld umgegangen werde. Auch die Verbesserung der Haftbedingungen für Gefangene verzögere sich weiter, monierte die Linke-Politikerin. Hinzu komme eine Hängepartie für die Berufs- und Lebensplanung von Beschäftigten im Strafvollzug.
Gefängnisneubau in Zwickau
«Baustelle ARGE JVA» steht an einem Baucontainer auf dem Gelände der neuen Justizvollzugsanstalt (JVA). © Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Wegen weiterer Probleme beim Bau des gemeinsamen Großgefängnisses von Sachsen und Thüringen verzögert sich die Eröffnung auf unbestimmte Zeit. Zugleich wird mit einem weiteren Kostenanstieg gerechnet. Das Land Sachsen als Bauherr hatte jüngst dem Generalplaner gekündigt und dies mit einer «zunehmend mangelhaften Leistungserbringung» begründet. Das Unternehmen wehrt sich gegen die Vorwürfe und spricht von einem «Bauernopfer zur Verschleierung von eigenen Verfehlungen».

Das Gefängnis, das mehrere alte Haftanstalten in beiden Bundesländern ersetzen soll, hatte schon 2019 in Betrieb gehen sollen, zuletzt war von Anfang 2025 die Rede. Zugleich haben sich die Kosten von ursprünglich 150 Millionen Euro inzwischen mehr als verdoppelt.

Auch die Linke im Sächsischen Landtag hat Aufklärung angemahnt und eine umfassende Information durch das Finanz- und das Justizministerium gefordert. «Es ist misslich, dass nun ein neuer Bau-Ablaufplan aufgestellt werden muss», hatte Fraktionschef Rico Gebhardt jüngst erklärt. «Die Hintergründe der Abmahnung des Generalplaners und der Kündigung müssen transparent gemacht werden.»

© dpa
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