Angesichts einer Zunahme von Vorfällen in Thüringen hat die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Thüringen (Rias) der AfD vorgeworfen, wie ein Katalysator auf Antisemitismus im Land zu wirken. «Indem von Mitgliedern und Abgeordneten der AfD moderner Antisemitismus und Post-Schoah-Antisemitismus auf Kundgebungen, Versammlungen und sogar im Landtag verbreitet werden, kommt es zu einer Enttabuisierung von Antisemitismus», sagte Rias-Leiterin Susanne Zielinski am Dienstag in Erfurt. Das Sprechen in antisemitischer Form werde so normalisiert. «Die Grenzen des Sagbaren werden verschoben.» Das sei besorgniserregend.
Unter modernen Antisemitismus sortiert Rias unter anderem bestimmte Verschwörungserzählungen ein, etwa dass Jüdinnen und Juden eine besondere politische oder ökonomische Macht besäßen. Unter Post-Schoah-Antisemitismus versteht Rias beispielsweise die Relativierung, Verharmlosung, oder Verherrlichung der Schoah. «Darunter fällt aber auch jeder Angriff auf die Erinnerungskultur», sagte Zielinski.
Sie stellte den Jahresbericht der Meldestelle vor: Im vergangenen Jahr habe man in Thüringen 243 antisemitische Vorfälle verzeichnet. Darunter seien 9 teils schwere Sachbeschädigungen und 51 Fälle verletzendes Verhalten.
Meldungen zu Vorfällen extremer Gewalt oder Angriffen gab es nicht. Das bedeute aber nicht zwangsläufig, dass diese nicht stattgefunden hätten. Bisher gebe es noch keinen Abgleich mit den polizeilich gemeldeten Fällen antisemitischer Straftaten. Daran arbeite man noch. Im Jahr 2021 waren 212 antisemitische Vorfälle registriert worden. Zielinski sprach von einem leichten Anstieg im vergangenen Jahr. Die Entwicklung sei alarmierend, sagte Zielinski.
Sie wies darauf hin, dass in diesem Jahr in Thüringen vor allem die Zahlen bei den Formen Post-Schoah-Antisemitismus und moderner Antisemitismus gestiegen seien. Thüringen steche hier im Vergleich zu anderen Bundesländern hervor. Das sei auch deshalb besorgniserregend, weil der Post-Schoah-Antisemitismus in Thüringen in den vergangenen Jahren aggressiver geworden sei. Als Beispiel nannte sie die Beschädigungen von Bäumen, die an Opfer des Holocaust erinnerten. «Also einen Baum zu fällen, der 1600 ermordeten Kindern und Jugendlichen gewidmet ist, ist, glaube ich, in seiner Aussage eindeutig.»
Staatskanzleichef Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) sagte, Antisemitismus seien in eine Ideologie geronnene Vorurteile gegenüber Jüdinnen und Juden. Die Bilanz der Meldestelle sei keine, auf die man stolz sei. Es sei eine gesellschaftliche Aufgabe, Antisemitismus zurückzudrängen. «Ihn zu verschweigen und über antisemitistische Vorfälle nicht zu reden, macht ihn nicht kleiner, sondern erhöht eher das Leid derjenigen, die von Antisemitismus betroffen sind», sagte Hoff.
Rias ist eine Melde- und Dokumentationsstelle, die antisemitische Vorfälle erfasst. Dazu gehen Hinweise etwa per Mail, Telefon oder einer Meldemaske im Internet ein. Nach eigenen Angaben dokumentiert Rias in geringerem Umfang auch Vorfälle durch ein eigenes Monitoring etwa bei Demonstrationen, Veranstaltungen oder der Presseberichterstattung. Rias nimmt nicht nur Vorfälle auf, die strafbar sind, sondern auch solche unterhalb dieser Schwelle. Träger der Dokumentationsstelle ist die Amadeu Antonio Stiftung, gefördert wird sie von der Staatskanzlei.
