Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Landesbeauftragte fordern bessere Hilfen für SED-Opfer

Mehr als 30 Jahre nach dem Ende der DDR spüren Zehntausende noch immer die Folgen politischer Repressalien. Das Bundesjustizministerium hat Pläne für ihre Unterstützung - trifft aber auf Widerspruch.
Anerkennungsverfahren für Opfer der SED-Diktatur
Stasi-Akten sind im Stasi-Archiv in Berlin zu sehen. © Stephanie Pilick/dpa/Archivbild

Die Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur stellen sich hinter die Forderung nach besseren Hilfen für Opfer politischer Verfolgung in der DDR. Gemeinsam erklärten die Beauftragten am Donnerstag, der Entwurf von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) für eine Reform sei zwar grundsätzlich zu begrüßen. Doch sei der geplante Härtefallfonds unzureichend ausgestattet. Die SED-Opferrente müsse deutlich erhöht werden. Und die durch Verfolgung verursachten Gesundheitsschäden müssten leichter anerkannt werden.

Damit unterstützen die Landesbeauftragten die Position der SED-Opferbeauftragten beim Bundestag, Evelyn Zupke. Buschmanns Ministerium hat die Forderung nach Nachbesserungen bereits zurückgewiesen. Das Ministerium argumentiert, die Anerkennung gesundheitlicher Folgeschäden von politischer Verfolgung sei bereits verbessert worden. Auch lasse die Haushaltslage wenig finanziellen Spielraum.

Zu den Verfolgten aus DDR-Zeiten gehören Schätzungen zufolge etwa 250.000 frühere politische Häftlinge sowie 138.000 ehemalige Heimkinder und 100.000 Menschen, die berufliche Nachteile erlitten. Viele Verfolgte sind schon gestorben. Derzeit beziehen nach Zupkes Angaben etwa 38.000 Menschen eine SED-Opferrente und weitere 20.000 andere Arten von Unterstützung. Der Bund gab nach Zupkes Angaben zuletzt 160 Millionen Euro für die SED-Opferrenten aus.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
People news
«Tatort»-Sommerpause hat 2024 Rekordlänge
Ernest Hemingway
Kultur
Literarischer Draufgänger: 125 Jahre Ernest Hemingway
TV-Ausblick ARD - «Rehragout-Rendezvous»
Tv & kino
Schluss mit dem Macho-Leben: Krimi «Rehragout-Rendezvous»
Weltweite IT-Ausfälle - Los Angeles International Airport
Internet news & surftipps
Wie ein Fehler weltweite Computerprobleme auslöste
Weltweite IT-Ausfälle - Symbolbild
Internet news & surftipps
Debakel für IT-Sicherheitsfirma Crowdstrike
Netflix
Internet news & surftipps
Netflix gewinnt acht Millionen Kunden hinzu
Fußball: 3. Liga: Fototermin FC Energie Cottbus
2. bundesliga
Nach Foul an Herthas Reese: Cottbus fordert Sachlichkeit
Flugverkehr am BER eingestellt
Reise
Technische Probleme an Flughäfen: Das sind ihre Rechte