Landesregierung beginnt Klausur: Erwartungen an Habeck

Zwei Tage ist die Thüringer Landesregierung auf Schloss Ettersburg bei Weimar in Klausur. Am Dienstag ist Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck als Gast dabei.
Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz. © Klaus-Dietmar Gabbert/dpa/Archivbild

Es geht um Klimapolitik, mehr erneuerbare Energien, um Versorgungssicherheit und die hohen Preise für Gas und Strom: Thüringens Landesregierung nimmt sich am Montag und Dienstag Zeit, um über aktuelle Themen bei einer Klausur auf Schloss Ettersberg bei Weimar zu beraten. «Da passt es perfekt, dass Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck am Dienstag dabei ist», sagte Umwelt- und Energieministerin Anja Siegesmund (Grüne).

Ihr gehe es dabei auch darum, dass energieintensive Branchen in Thüringen wie die Glas- und Porzellanindustrie oder die Stahlproduktion unterstützt und Energieeffizienz insgesamt verbessert würden, sagte Siegesmund der Deutschen Presse-Agentur. «Die Glasindustrie mit 7000 Arbeitsplätzen braucht Sicherheit. Sie gehört zu Thüringen», so die Grünen-Politikerin. Habeck werde sich bei einem Treffen in der Industrie- und Handelskammer (IHK) Erfurt auch den Fragen von Unternehmern stellen. Da gehe es auch darum, «welche Programme hat die Bundesregierung aufgelegt und wer kommt unter den Schutzschirm».

Siegesmund geht davon aus, dass es für einzelne energieintensive Unternehmen spezieller Konzepte bedarf, wie auf den Preisanstieg bei Energie in Zukunft reagiert werden kann. Beim Stahlwerk Unterwellenborn gibt es nach ihren Angaben beispielsweise Überlegungen, die Abwärme in das Fernwärmenetz einzuspeisen. «Das muss natürlich wirtschaftlich zu machen sein.»

Beim Ausbau von Wind- und Solarenergie plädierte Siegesmund für eine stärkere Beteiligung der Kommunen, die auch wirtschaftlich profitieren sollten. Zudem müssten die Verteilnetze für Energie ertüchtigt und Wirtschaftlichkeitslücken bei der Produktion von grünem Wasserstoff geschlossen werden.

Siegesmund warnte angesichts der Herausforderungen vor einem Thüringer Sparhaushalt 2023. Die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzungen und der Finanzbedarf der Ministerien sollen auch Thema der zweitägigen Regierungsklausur sein. Nach Angaben aus dem Kabinett sollen aber noch keine Haushaltsbeschlüsse fallen.

© dpa
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