Thüringen verdient durch höhere Immobilienpreise mit

Aktualisiert am 07.03.2023, 14:48 Uhr

Vor der Energiekrise kannten die Immobilienpreise in Deutschland lange nur eine Richtung: nach oben. Das ließ auch die Einnahmen des Staates aus der Grunderwerbssteuer steigen. Aber damit wird wohl bald Schluss sein.

Mehrfamilienhäuser mit tausenden Wohnungen werden gebaut. © Julian Stratenschulte/dpa/Symbolbild

Die in den vergangenen Jahren auch in Thüringen deutlich gestiegenen Immobilienpreise haben die Einnahmen des Landes aus der Grunderwerbssteuer zuletzt massiv erhöht. Hatte das Land 2018 dadurch noch etwa 199 Millionen Euro eingenommen, lagen diese Einnahmen 2022 nach Angaben des Thüringer Finanzministeriums bei etwa 286 Millionen Euro. «Der Anstieg der Einnahmen aus der Grunderwerbssteuer in den vergangenen Jahren ist überwiegend durch die gestiegenen Kaufpreise zu erklären», sagte eine Ministeriumssprecherin auf dpa-Anfrage.

Von 2018 bis 2022 stiegen die Einnahmen des Landes aus der Grunderwerbssteuer stetig, nicht einmal die Corona-Pandemie tat dieser Entwicklung Abbruch.

Die Grunderwerbssteuer wird in der Regel immer dann fällig, wenn jemand ein Grundstück kauft - unabhängig davon, ob es bebaut ist oder nicht. In Thüringen gilt für diese Steuer ein Satz von 6,5 Prozent vom Kaufpreis. Die Höhe der Grunderwerbssteuer können die Länder selbst festlegen. Der in Thüringen gültige Steuersatz gehört zu den höchsten bundesweit, in Bayern etwa liegt er nur bei 3,5 Prozent.

Der Finanzpolitiker der CDU-Landtagsfraktion, Maik Kowalleck, warf der Landesregierung vor, mit dem Traum junger Familien von den eigenen vier Wänden die Kasse zu füllen. Andere Bundesländer, in denen ebenfalls der Satz von 6,5 Prozent gelte, hätten Erleichterungen speziell für Familien geschaffen. Kowalleck verwies auf einen CDU-Gesetzentwurf, die Grunderwerbssteuer in Thüringen auf 5,0 Prozent zu senken. Die Zahlen zeigten, wie notwendig dieser Schritt sei.

Dass es infolge der Energiekrise und steigender Bauzinsen zuletzt für viele Menschen immer schwieriger geworden ist, ein Grundstück oder eine Immobilie zu kaufen, wirkte sich nach Angaben des Finanzministeriums bislang noch nicht negativ auf das Aufkommen bei der Grunderwerbssteuer aus. «Wir gehen jedoch davon aus, dass diese Entwicklungen im Jahr 2023 bei den Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer durchschlagen werden», sagte Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (SPD).

Auf Grundlage der Steuerschätzung vom Oktober 2022 rechnet das Land nach Ministeriumsangaben für das laufende Jahr aber mit sinkenden Einnahmen in Höhe von 264 Millionen Euro aus der Grunderwerbssteuer. «Aufgrund der gegenwärtigen Rahmenbedingungen gehe ich davon aus, dass im laufenden Jahr sowohl die Transaktionszahlen als auch Kaufpreise hinter denen des Vorjahres zurückbleiben werden», sagte Taubert.

Für die Folgejahre rechnet das Ministerium damit, dass die Steuereinnahmen aus der Grunderwerbssteuer dann wieder leicht steigen. Für 2024 werden Einnahmen von 273 Millionen Euro erwartet. Erst 2027 werden diese Steuereinnahmen aber der Prognose nach wieder wie 2022 in der Nähe der Marke von 290 Millionen Euro liegen.