«Wir wollen im Laufe des Februars noch so viele Nachzügler und Unentschlossene wie möglich ermutigen, ihre Grundsteuererklärung auszufüllen und diese auch einzureichen», so Taubert. «Das spart später unnötigen Ärger und Schriftverkehr mit dem Finanzamt.»
Je mehr Erklärungen vorlägen, umso realistischer könnten die Kommunen ihre Steuerhebesätze berechnen. Letztlich würden die Kommunen mit den Einnahmen aus der Grundsteuer Infrastruktur für ihre Bürger finanzieren. Taubert: «Denn wer einen Kindergarten betrieben haben will, wer eine Straße asphaltiert oder gar eine Schule in seinem Ort haben möchte, sollte sich auch solidarisch an diesen Kosten beteiligen.»
Die Finanzämter hätten bisher thüringenweit rund 343.000 Grundsteuerwertbescheide und Grundsteuermessbetragsbescheide an Immobilienbesitzer verschickt. Vor allem die Bearbeitung land- und forstwirtschaftlichen Flächen werde noch einige Zeit in Anspruch nehmen.
Säumige Immobilienbesitzer sollen nun Erinnerungsschreiben vom Finanzamt bekommen. Komme keine Reaktion, werde die Besteuerungsgrundlage geschätzt. Für die digitale Erklärungsabgabe stelle die Finanzverwaltung weiterhin das kostenfreie Programm «MeinELSTER» zur Verfügung.
Das Land, aber auch andere große Immobilienbesitzer haben nach Angaben des Ministeriums Zeitpläne, bis wann sie alle Erklärungen einreichen müssen. Landesbehörden sollen nach bisherigen Angaben von Taubert im Februar mit der Erstellung der letzten Erklärungen fertig sein.
Eine Fristverlängerung für Grundsteuererklärungen, wie sie Bayern einräumen will, hat Taubert bereits abgelehnt. «Thüringen selbst befürwortet keine weitere Fristverlängerung», sagte die Ministerin.