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Über 1000 Menschen demonstrieren gegen Flüchtlingsheim

Lange hatte das Land nach einer Entlastung für die überfüllte Erstaufnahmestelle in Suhl gesucht. Ab Januar sollen nun Geflüchtete nach Gera kommen - die rechte Szene mobilisiert zum Protest.
Autocorso gegen Flüchtlingsheim
Ein Blatt Papier mit der Aufschrift "Nein zum Heim!!" hängt an einem Auto bei eines Autocorso durch die Innenstadt. © Bodo Schackow/dpa

Mehr als 1200 Menschen haben sich am Samstag in Gera an einer Demonstration des rechten Spektrums gegen eine geplante Flüchtlingsunterkunft im ehemaligen Wismut-Krankenhaus Gera beteiligt. Sie zogen am Abend nach einer Kundgebung in der Innenstadt bis zu dem Krankenhaus. Die Demonstration war den Angaben zufolge von einem bekannten Geraer Rechtsextremisten angemeldet worden.

Am Nachmittag war bereits ein aus dem AfD-Spektrum organisierter Autokorso aus Protest gegen die Heimpläne durch Gera gezogen. Daran beteiligten sich 73 Fahrzeuge mit etwa 150 Insassen, wie die Polizeisprecherin sagte. An einer Gegenkundgebung für Solidarität und Menschenwürde nahmen laut Polizei 60 Menschen teil.

Zur Entlastung der chronisch überfüllten Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl hatte die Landesregierung kürzlich beschlossen, im ehemaligen Wismut-Krankenhaus Gera Plätze für 200 Geflüchtete zu schaffen. Die einstige Klinik hatte bereits zwischen 2015 und 2017 als Unterkunft für Asylsuchende gedient.

Vor den Protesten war unter anderem ein Video aufgetaucht, auf dem in Verbindung mit dem Demo-Aufruf Flammen zu sehen waren. Laut Polizei wird das Video derzeit von der Staatsanwaltschaft geprüft.

Den Demonstranten war in einem Auflagenbescheid untersagt worden, Fackeln zu tragen. Einige Demonstranten hätten dennoch Fackeln dabei gehabt, sagte die Polizeisprecherin. Sie seien aber nicht angezündet worden. Einsatzkräfte der Polizei hätten sie konfisziert. Auch vier Fahnen mit dem Geraer Stadtwappen seien sichergestellt worden.

Die Polizei leitete im Zusammenhang mit der Demonstration je ein Strafverfahren wegen Beleidigung eines Journalisten sowie wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ein.

Geras Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) hatte im Vorfeld der Demonstration Verständnis für die Sorgen der Stadtgesellschaft etwa vor Ruhestörungen oder einer Beeinträchtigung des nahe gelegenen Waldklinikums geäußert.

Zugleich sagte er, die teils aufgeheizte Stimmung wegen des Flüchtlingsheims bereite ihm Sorgen. Unter anderem kursierten Aufrufe, erneut vor seine Privatwohnung zu ziehen. «Jeder darf und soll demonstrieren. Die Frage ist nur: Mit wem und hinter wem formiere ich mich», sagte er der Deutschen Presse-Agentur.

Vonarb hegt auch Zweifel am Zeitplan für die Einrichtung der Flüchtlingsunterkunft. Für die geplante Unterbringung von Menschen in der Ex-Klinik seien noch etliche Prüfungen etwa durch das Bauamt oder den Denkmalschutz nötig, sagte er der dpa. «Deshalb halte ich die Zeitplanung des Ministeriums für sehr ambitioniert.»

Er verstehe die zeitliche Not von Innenminister Georg Maier (SPD) bei der Suche nach einer Unterkunft, kritisierte aber die Standortwahl. Bis zum späten Sommer habe ihm Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) signalisiert, dass die Klinik nicht reaktiviert werden solle.

© dpa
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