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Hoff begrüßt Betätigungsverbot für Hamas in Deutschland

Thüringens Staatskanzleiminister Benjamin-Immanuel Hoff begrüßt ein Betätigungsverbot für die islamistische Hamas in Deutschland. Auf der Plattform X (früher Twitter) bezeichnete der Linke-Politiker am Donnerstag die entsprechende Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als «richtige und notwendige Entscheidung». Hoff ist auch Beauftragter für jüdisches Leben und die Bekämpfung von Antisemitismus in Thüringen. Er unterstützte auch das von Scholz am Donnerstag angekündigte Verbot des palästinensischen Netzwerks Samidoun.
Benjamin-Immanuel Hoff
Thüringens Staatskanzleiminister Benjamin-Immanuel Hoff während einer Pressekonferenz in Erfurt. © Martin Schutt/dpa

Die Hamas ist von der EU und den USA bereits als Terrororganisation eingestuft. Der Verein Samidoun, der sich selbst Gefangenensolidaritätsnetzwerk nennt, hatte bereits am Samstag die blutige Terrorattacke auf Israel bejubelt, indem er Süßigkeiten auf der Sonnenallee in Berlin-Neukölln verteilte.

Nach dem am Donnerstag vorgelegten Thüringer Verfassungsschutzbericht sind in Thüringen weiterhin Anhänger islamistischer Gruppierungen vertreten. Es handle sich um eine eher lose Anhängerschaft von knapp 180 Personen. Die Zahl habe sich leicht erhöht.

© dpa
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