Ostbeauftragter sieht positiven Effekt durch Intel

05.04.2022 Carsten Schneider kennt sich in Thüringen aus - er stammt aus Erfurt. Als neuer Ostbeauftragter stattet der SPD-Politiker der Landesregierung nun seinen Antrittsbesuch ab - es geht dabei auch um wirtschaftliche Chancen für den Freistaat.

Das Logo des US-Chipherstellers Intel. © Ralf Hirschberger/dpa/Archivbild

Der Ostbeauftragte Carsten Schneider sieht durch die Standort-Entscheidung des US-Chipherstellers Intel für Magdeburg wirtschaftliche Chancen auch im Norden Thüringens. Er gehe davon aus, dass die Großinvestition weit über Sachsen-Anhalt hinaus ausstrahle, Berufspendler anziehe, aber auch Investoren und Zulieferer. «Das wird auch Nordthüringen zugute kommen», sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt.

Ein ähnlicher Effekt sei bereits in Arnstadt mit dem Bau eines Batteriewerks durch den chinesischen CATL-Konzern zu beobachten, der rund 1,8 Milliarden Euro investiere und 2000 Arbeitsplätze plane. Er habe eine Sogwirkung auch über sein direktes Umfeld hinaus.

Intel, CATL und Tesla in Brandenburg seien Symbole dafür, «dass die High-Tech-Industrie in den Osten geht», so Schneider. In Ostdeutschland seien noch Flächen verfügbar, die Bevölkerung stehe Investitionen in der Regel positiv gegenüber, und die Behörden würden zügig entscheiden. Immer wichtiger werde zudem die Verfügbarkeit von grünem Strom.

Schneider, der seit Ende 2021 Ostbeauftragter der Bundesregierung und Staatsminister ist, trifft am Dienstag Thüringens Landesregierung zu einem Antrittsbesuch in Erfurt.

Seine nächsten Schwerpunkte nach etwa 100 Tagen im Amt seien die Umsetzung des Mindestlohn-Ziels von 12 Euro pro Stunde und der Ausbau der Erneuerbaren Energien einschließlich einer ostdeutschen Wasserstoffstrategie, die voraussichtlich im Juni auch Thema der Ost-Ministerpräsidentenkonferenz werden könnte. Immer Thema seien die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die Wirtschaft. «Vieles ist seit meinem Amtsantritt anders gelaufen als gedacht. Putins Krieg überlagert alles», sagte der Ostbeauftragte.

Thüringens Linke-Fraktionschef Steffen Dittes forderte Schneider auf, sich weiterhin für gleiche Lebensverhältnisse in Ost und West einzusetzen. Auch mehr als 30 Jahre nach der Wiedervereinigung sei das noch nicht erreicht. «Im Durchschnitt arbeiten Menschen in Ostdeutschland etliche Tage länger im Jahr als im Westen und erhalten dafür mehrere tausend Euro weniger Lohn», erklärte Dittes. Zudem müsste sich Schneider dafür einsetzen, die noch bestehende Rentenlücke zu schließen.

© dpa

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