AfD verlangt Sondersitzung des Landtags zu Schulgeld

Die AfD-Fraktion hat wegen der Wiedereinführung von Schulgeld für Auszubildende in Gesundheitsberufen an freien Schulen eine Sondersitzung des Landtags beantragt. Ziel sei es, die Entscheidung der Landesregierung rückgängig zu machen, erklärte die oppositionelle AfD-Fraktion am Mittwoch in Erfurt. Das Bildungsministerium hatte seine umstrittene Entscheidung vergangene Woche mit fehlenden Geldern nach dem Sparbeschluss des Landtags begründet. Die Kostenübernahme durch das Land war erst im vergangenen Jahr eingeführt worden.
Der Thüringer Landtag in Erfurt. © Michael Reichel/dpa/Archivbild

Auf Antrag einer Fraktion muss der Landtag zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Wann, legt der Ältestenrat gemeinsam mit der Landtagsverwaltung fest.

Bei der Aussetzung des Schulgeldes habe es sich um eine freiwillige, keine gesetzliche Leistung gehandelt, hatte das Ministerium argumentiert. Kritik kam auch von der CDU-Fraktion, die den Sparbeschluss des Landtags in diesem Jahr initiiert hatte.

Der AfD-Abgeordnete René Aust erklärte, junge Leute hätten nach der Landtagsentscheidung zur Abschaffung des Schulgeldes im April 2021 ihre Zukunft geplant. «Sie wurden von der Landesregierung nun aber bitter enttäuscht.» Seine Fraktion verlange die Rückkehr zur Schulgeldfreiheit für Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Masseure, Logopäden und einige andere Ausbildungsberufe, die an einer freien Schule lernen.

Nach Angaben von Vertretungen der freien Schulen lernen in Thüringen von den rund 1800 Schülerinnen und Schülern im Bereich der Gesundheitsfachberufe 60 Prozent bei Schulen in freier Trägerschaft. Damit sind etwa 1000 Berufsschülerinnen und -schüler von der Änderung betroffen.

© dpa
Weitere News
Top News
Sport news
Mitgliederversammlung: DOSB-Chef Weikert bleibt im Amt
Tv & kino
Comedian: Kurt Krömer beendet frühzeitig Sendung mit Faisal Kawusi
People news
Adel: Prinzessin Kate zeigt sich mit Smaragd-Kette von Diana
Tv & kino
Auszeichnungen: US-Kritiker küren «Tàr» zum besten Film
Internet news & surftipps
Internet: Twitter sperrt Kanye West erneut
Reise
Gestörte Zugverbindungen: Bahnstreik in Frankreich bremst Verkehr nach Deutschland aus
Handy ratgeber & tests
Featured: Waagen-Apps für Apple Watch: Diese synchronisieren sich mit dem iPhone
Das beste netz deutschlands
Warntag: Ist Cell Broadcast auf Ihrem Smartphone aktiv?
Empfehlungen der Redaktion
Regional thüringen
Bildung: Schulgeldfreiheit soll wieder kommen: Entscheidung im Juli
Regional thüringen
Bildungsminister: Holter: Keine Schulgeldfreiheit in Gesundheitsberufen
Inland
Landtag: «Windfrieden» in Thüringen? Ramelow macht Gesprächsangebot
Regional thüringen
Landtag: Abstimmungsallianz von CDU und AfD in Thüringen verhindert
Regional thüringen
Unterbringung: Fast 25.000 Ukraine-Flüchtlinge - Kritik an Landesregierung
Regional nordrhein westfalen
Landtag: Rauswurf aus AfD-Fraktion: Umbau im Plenarsaal des Landtags
Regional mecklenburg vorpommern
Energie: Debatte um Heizen in Kitas und Schulen: freie Träger besorgt
Regional thüringen
Landtag: Thüringer CDU: In Bredouille wegen Unterstützung durch AfD