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Gefängnisneubau: Abgeordnete planen Besichtigung in Zwickau

Nach neuen Problemen bei dem geplanten Großgefängnis von Thüringen und Sachsen in Zwickau wollen sich Thüringer Landtagsabgeordnete ein Bild vor Ort machen. Geplant sei, dass sich Mitglieder des Haushalts- und Finanzausschusses sowie der Strafvollzugskommission des Landtags in Erfurt noch in diesem Jahr in Zwickau über den derzeitigen Bauzustand informieren. Das sagte die Linken-Abgeordnete und Vorsitzende der Strafvollzugskommission, Karola Stange, am Mittwoch nach einer Sondersitzung des Gremiums in Erfurt.
Gefängnis
Eine geschlossene Pforte in einer Justizvollzugsanstalt. © Frank Molter/dpa/Symbolbild

Nachdem Sachsen als Bauherr den Generalplaner für den Gefängnisneubau gekündigt hatte, hat sich die Eröffnung der gemeinsamen Haftanstalt beider Freistaaten auf unbestimmte Zeit verschoben. Zudem wird mit einem weiteren Anstieg der Kosten gerechnet. Thüringen ist mit 42 Prozent an der Finanzierung beteiligt. Das Gefängnis, das mehrere alte Haftanstalten in beiden Bundesländern ersetzen soll, hatte schon 2019 in Betrieb gehen sollen, zuletzt war von Anfang 2025 die Rede. Zugleich haben sich die Kosten von ursprünglich 150 Millionen Euro inzwischen mehr als verdoppelt.

Stange verwies darauf, dass der Thüringer Landtag noch an diesem Mittwoch die Übergangsregelung für eine Mehrfachbelegung der Zellen in den Thüringer Haftanstalten gesetzlich verlängern will. Demnach sollen sich auch über den 1. Januar 2025 hinaus in Untermaßfeld und Hohenleuben bis zu drei Gefangene einen Haftraum teilen können. Grundsätzlich hat jeder Gefangene einen Anspruch auf eine Einzelzelle. In älteren Gefängnissen können aber Ausnahmen gemacht werden.

© dpa
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