Ministerium: Zehn Immobilien im Besitz von Rechtsextremisten

Rechtsextremisten besitzen in Thüringen nach Angaben des Innenministeriums zehn Immobilien. Insgesamt seien 18 Immobilien bekannt, die von Mitgliedern und Organisationen der rechtsextremistischen Szene für ihre Zwecke genutzt würden, teilte das Innenministerium auf eine Anfrage der Linke-Abgeordneten Katharina König-Preuss mit. In der Antwort des Ministeriums, die die Abgeordnete am Mittwoch veröffentlichte, werden die Immobilien genannt, darunter in Guthmannshausen, Kahla und Eisenach.
Katharina König-Preuss, Landtagsabgeordnete, spricht im Thüringer Landtages. © Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Die Immobilien stellten «Treff- und Veranstaltungsorte gleichermaßen wie Umschlags- und Vertriebsstätten, aber auch Rückzugsorte dar», erklärte König-Preuss. Teilweise werde Kampfsport trainiert oder es würden Konzerte veranstaltet. «Diese Strukturen sind essenziell dafür, dass Thüringen weiterhin eine hohe Attraktivität für Neonazis genießen kann», so die Abgeordnete. Sie verlangte von der Landesregierung, rechtlich alle möglichen Register zu ziehen, um gegen bestehende Immobilien vorzugehen und künftige Kaufabsichten frühzeitig zu vereiteln.

Die Kapazitäten in den Immobilien reichten von 40 bis 400 Personen. Allein in den Landkreisen Sonneberg und Hildburghausen befänden sich fünf Rückzugsorte, die für extrem rechte Zwecke genutzt würden, äußerte König-Preuss, die Extremismusexpertin der Linken. Nicht aufgeführt bei den 18 Immobilen, die das Innenministerium aufführte, sei eine Anfang 2022 von einem Rechtsextremisten gekaufte Immobilie in Schmölln.

Als rechtsextremistisch genutzte Immobilien werden laut Innenministerium Immobilien eingestuft, «bei denen Rechtsextremisten über eine uneingeschränkte grundsätzliche Zugriffsmöglichkeit verfügen, etwa in Form von Eigentum, Miete, Pacht oder durch ein Kenn- und Vertrauensverhältnis zum Objektverantwortlichen».

© dpa
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