Kaum Ermittlungen zu «Z»-Symbolen in Thüringen

Wer mit der Nutzung des «Z»-Symbols den russischen Angriffskrieg unterstützt, muss in Thüringen mit Konsequenzen rechnen. Bislang gibt es aber nur wenige solcher Fälle.
Der Buchstabe «Z» wird auf einem Plakat mit einem Hakenkreuz gleichgesetzt. © Frank Hammerschmidt/dpa/Archivbild

In Thüringen gibt es bislang kaum Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit dem von Befürwortern des russischen Angriffskrieges in der Ukraine genutzten «Z»-Symbol. Beim Landeskriminalamt waren zuletzt zwölf Fälle statistisch erfasst, teilte eine Sprecherin mit. Ermittelt werde wegen der Billigung von Straftaten. In Sachsen oder Sachsen-Anhalt waren zuletzt jeweils mehrere Dutzend solcher Fälle bekannt geworden.

Der Buchstabe «Z» wird von Befürwortern des russischen Kriegs in der Ukraine genutzt. Es ist steht für «Za Pobedu» - «Für den Sieg». Es wird auch außerhalb des Kriegsgebietes auf Gebäuden, an Autos und auf Kleidung sowie in sozialen Medien gezeigt.

Innenminister Georg Maier (SPD) hatte im März klar gemacht, dass er die Nutzung des Symbols bei Demonstrationen als strafbare Handlung werte. Die Thüringer Polizei werde solche Fälle dokumentieren und zeitnah an die Staatsanwaltschaften weitergeben, sagte er damals.

Laut LKA sind bei Demonstrationen bislang keinerlei Straftaten in Verbindung mit dem Symbol registriert worden. Stattdessen sei das «Z» unter anderem mit Farbe auf öffentliche Straßen, Wege oder Plätze geschmiert wurden. Teils seien auch Verkehrsschilder, Autos oder Bushaltestellen betroffen gewesen. In einem Fall sei der Buchstabe als Aufkleber auf ein Auto geklebt worden.

© dpa
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