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Ende des Aufnahmestopps zeichnet sich ab: Probleme bleiben

Wohin mit den Menschen, die wegen Krieg und anderen Grausamkeiten in Thüringen Zuflucht suchen? Diese Frage beschäftigt derzeit viele Stellen im Land. Auch die Situation in den vorhandenen Unterkünften sorgt teils für Kritik.
Landeserstaufnahmeeinrichtung Suhl
Die Landeserstaufnahmeeinrichtung auf dem Suhler Friedberg. © Martin Schutt/dpa

In der kommenden Woche soll die Landeserstaufnahme für Geflüchtete in Suhl wieder Neuankömmlinge aufnehmen können. Der Aufnahmestopp solle diese Woche noch gelten und dann enden, sagte Tanja Neubauer, Sprecherin des Landesverwaltungsamts am Mittwoch.

Die Einrichtung in Suhl zählte demnach Stand Mittwochnachmittag 1392 Geflüchtete. Mit Blick auf den Brandschutz sollen in der Erstaufnahme nicht mehr als 1400 Menschen untergebracht werden. Da die Zahl in den vergangenen Tagen teils deutlich überschritten wurde, hatte das Land die Suhler Einrichtung vom System abgemeldet, über das bundesweit Geflüchtete an die Bundesländer verteilt werden.

Seit dieser Woche können in Thüringen neu ankommende Geflüchtete auch in den Landeseinrichtungen in Eisenberg und Hermsdorf registriert werden, übernehmen also die Aufgabe der Landeserstaufnahme. In Eisenberg waren am Mittwoch 97 der maximal 132 Plätze belegt, in Hermsdorf waren es 548 der maximal 720 Plätze.

Kommunen nehmen Geflüchtete auf

Geplant sei, dass mehrere Kommunen im Laufe der Woche etwa 150 Geflüchtete vor allem aus Suhl aufnehmen, sagte Neubauer weiter. Allerdings stehe Thüringen im bundesweiten Verteilsystem durch die Abmeldung von Suhl im Minus. Daher sei damit zu rechnen, dass in der kommenden Woche - wenn Suhl wieder Neuankömmlinge aufnehmen könne - mindestens 200 weitere Geflüchtete nach Thüringen kommen könnten.

Die Aufnahmesituation seitens der Kommunen habe sich verbessert im Vergleich zum Zeitraum vor dem Aufnahmestopp in Suhl, so Neubauer weiter. «Zuvor wurden oft höchstens acht Geflüchtete pro Tag aufgenommen.» Die Hoffnung sei, dass nun ein höheres Niveau beibehalten werden könne. «Aber die Kommunen kämpfen auch mit Problemen», so Neubauer.

Landrat kritisiert Situation in Hermsdorf

Auch die Situation in den Landesunterkünften sorgte für Kritik. So kritisierte der Landrat des Saale-Holzland-Kreises, Andreas Haller (CDU), die schlechten hygienischen Zustände in der Einrichtung in Hermsdorf, wie die «Thüringer Allgemeine» am Mittwoch berichtete. Demnach droht der Landrat damit, die Einrichtung zu schließen, sollte sich an der Situation nichts ändern. Rechtlich gesehen sei er dazu in der Lage, sagte Neubauer.

Hintergrund ist ein Antrag auf Nutzungsänderung der Einrichtung, der noch ausstehe. Bei dem Bauantrag geht es darum, dass die Einrichtung in Hermsdorf offiziell als Erstaufnahme für Geflüchtete genutzt werden darf. Der Antrag liege aber noch nicht vor. Beim Landkreis sei um eine Fristverlängerung in der Sache gebeten worden. Stichtag sei nun der 16. Oktober.

Ein Hygienekonzept sei dem Landkreis aber inzwischen vorgelegt worden, erklärte sie. Seitens des Migrationsministeriums hieß es, dass die Hygienesituation geprüft werde. Bei einem vorherigen Besuch seien keine gravierenden Mängel ins Auge gefallen. Allerdings sehe das Ministerium auch, dass sich die Situation aktuell von Tag zu Tag ändern können, sagte ein Ministeriumssprecher.

Hermsdorf ursprünglich nur für kurze Aufenthalte

Die Einrichtung in Hermsdorf war ursprünglich nur als eine Art Durchgangsstation konzipiert worden, wo vor allem ukrainische Geflüchtete nur wenige Tage unterkommen sollten, bis Kommunen sie aufnehmen. Mit dem Aufnahmestopp in Suhl aber werden Hermsdorf und Eisenberg nun wie Erstaufnahmen genutzt - so werden etwa Neuankömmlinge dort registriert. Deshalb ist eine offizielle Umnutzung von Hermsdorf nötig.

© dpa
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