Bundestagspräsidentin Bas sieht Zusammenhalt in Gefahr

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat zum Tag der Deutschen Einheit an die Bürger appelliert, in der Krise zusammenzuhalten und Streit demokratisch auszutragen. «Wie wir miteinander umgehen, entscheidet wesentlich über die Stärke unseres Landes», sagte die SPD-Politikerin am Montag bei einem Festakt in Erfurt. «Spaltungsversuche von innen und außen sind nicht spurlos an uns vorübergegangen.» Fake news, Hass und Hetze richteten sich gegen den Zusammenhalt, der gerade jetzt dringend nötig sei.
Bärbel Bas (2.v.l), Bundestagspräsidentin, in der Landeshauptstadt Erfurt. © Martin Schutt/dpa

Der Erfurter Festakt war die zentrale Veranstaltung zum Tag der Deutschen Einheit mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundeskanzler Olaf Scholz und den übrigen Spitzen des Staats. Der 3. Oktober erinnert an die deutsche Vereinigung 1990, knapp ein Jahr nach der friedlichen Revolution in der DDR im Herbst 1989.

Bas dankte noch einmal den Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtlern und den Demonstrierenden von damals. «Wer heute protestiert, geschützt von den Grundrechten, kann das auch, weil diese Frauen und Männer ein großes persönliches Risiko eingingen und für Demokratie und Freiheit einstanden», sagte die Parlamentspräsidentin. «Diese Menschen setzten Verantwortung für sich und andere an die Stelle von Angst, auch nach dem Fall der Mauer.»

Heute hätten viele Zweifel, ob es etwas bringe, miteinander zu reden. Doch lebe die Demokratie vom Streit. «Es ist notwendig, dass wir miteinander reden, gerade über Reizthemen wie Impfpflicht oder Waffenlieferungen», sagte Bas. Demokratischer Streit führe zu Lösungen. «Doch Verständnis und Respekt können nicht in einer vergifteten Atmosphäre gedeihen», fügte sie hinzu. Die Demokratie nehme Schaden, wenn sich engagierte Menschen zurückzögen. «Ich wünsche mir weniger Wut und mehr Respekt, weniger Rechthaberei und mehr Neugier, weniger Vorurteile und mehr Empathie», sagte Bas.

© dpa
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