Dittes wirft CDU Desinformation und Populismus vor

01.06.2023, 12:36 Uhr

Thüringens Linke-Fraktionschef Steffen Dittes hat der CDU-Fraktion und ihrem Vorsitzenden Mario Voigt Desinformation vorgeworfen. Voigt bediene Narrative, die das Vertrauen in die Demokratie angriffen, sagte Dittes am Donnerstag im Landtag in einer Debatte zum Thüringen Monitor, einer Studie zur politischen Kultur. «Was Sie hier betreiben, ist Desinformation», sagte er in Richtung des Oppositionsführers. Dittes warnte davor zu glauben, damit einen Wahlerfolg der AfD verhindern oder dieser Partei Wählerstimmen abnehmen zu können.

Linke-Fraktionschef Steffen Dittes hat der CDU-Fraktion und ihrem Vorsitzenden Mario Voigt Desinformation vorgeworfen. © Martin Schutt/dpa/Archivbild

Voigt schiele auf die Menschen in Thüringen, die empfänglich seien für Populismus, sagte Dittes. «Und offensichtlich nehmen Sie den Verlust des Demokratie- und Institutionsvertrauens und die Verschlechterung des gesellschaftlichen Klimas als Kollateralschaden einfach in Kauf.»

Als Beispiel nannte Dittes etwa den Vorwurf Voigts, der Landesregierung sei Gendersprache wichtiger als bezahlbare Energie, der Kampf gegen Unterrichtsausfall oder die Sicherstellung guter Pflege. In Wahrheit gebe es aber weder Vorgaben der Landesregierung noch auch nur einen Antrag von Rot-Rot-Grün im Parlament zu Gender-Sprache.

Auch Voigts Äußerung, die Ergebnisse des Thüringen Monitors seien ein Misstrauensantrag der Bevölkerung gegen die Landesregierung wies Dittes vehement zurück. Er verwies darauf, dass den Daten nach 74 Prozent der Befragten der Landesregierung voll oder teilweise vertrauten.

Voigt hatte sich auf die deutlich gesunkene Demokratiezufriedenheit berufen. Demnach ist in Thüringen eine knappe Mehrheit der Bevölkerung mit der Demokratie in der Praxis unzufrieden. Der CDU-Politiker wertete das als Misstrauensantrag gegen die Regierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke). «Das ist eine massive Vertrauenskrise», sagte Voigt.