Gewerkschaftsbund fordert Solidarität und Ende von Minijobs

01.05.2022 Am Tag der Arbeit hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in Thüringen die Abschaffung von Minijobs gefordert. In der Corona-Pandemie seien Menschen, die in «diesen elenden Jobs» tätig sind, die ersten gewesen, die gekündigt wurden und ohne soziale Sicherung dastanden, sagte die stellvertretende Bezirksvorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) Hessen-Thüringen, Renate Sternatz, am Sonntag bei einer Kundgebung in Erfurt vor rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. «Jede Arbeit muss sozial versichert sein - und zwar ab dem ersten Euro.»

Fahnen des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB). © Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild

Der 1. Mai stehe in diesem Jahr im Schatten des Krieges in der Ukraine. Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter verurteilten den russischen Angriffskrieg und setzten ein Zeichen für Frieden, Gerechtigkeit und sozialen Zusammenhalt, sagte Sternatz. Putins Angriffskrieg sei durch nichts zu rechtfertigen. Er habe damit Völkerrecht gebrochen. Krieg dürfe aber auch kein Mittel der Politik sein. Es sei absurd, dass für staatliche Gerechtigkeit immer kein Geld da sei, nun aber «so genanntes Sondervermögen» genommen werde. «Wir stehen diesem Rüstungsprogramm kritisch, sehr kritisch gegenüber.»

Die Inflation mache die soziale Schieflage momentan besonders deutlich. Die steigenden Preise träfen besonders die Mittelschicht; Geringverdiener, Studierende und Alleinerziehende. Mehr Investitionen forderte der DGB in den öffentlichen Personennah-, den Regional- sowie den Fernverkehr.

«Immer mehr Arbeitgeber drücken sich vor Tarifbindung. Diesen Trend gilt es zu stoppen. Der ist für uns nicht länger hinnehmbar», sagte Sternatz weiter. Wenn die Arbeitgeber nicht handelten, brauche es politisches Handeln. «Wir fordern ein Bundestariftreuegesetz von der öffentlichen Hand. Aufträge dürfen nur noch vergeben werden an Betriebe, die tarifgebunden sind.»

In Erfurt hatte der DGB zur zentralen 1. Mai-Veranstaltung in Thüringen eingeladen. An der Kundgebung beteiligten sich auch Landespolitiker mehrerer Parteien. Aktionen der Gewerkschaften gab es unter anderem auch in Jena, Gera, Gotha oder Suhl. Bei den Mai-Kundgebungen in ganz Thüringen haben am Sonntag insgesamt rund 3000 Menschen für gerechte Löhne und Solidarität demonstriert. In den beiden vergangenen Jahren konnten die Kundgebungen und Demos coronabedingt gar nicht oder nur eingeschränkt stattfinden.

© dpa

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