DDR-Millionenvermögen für Museen, Forschung und Sport

Mit dem Untergang von DDR-Parteien und Massenorganisationen stand die Frage, was mit deren Vermögen passiert. Von dem Geld haben die ostdeutschen Bundesländer profitiert.
DDR-Banknoten liegen in einem Schaukasten im Zeitgeschichtlichen Forum Leipzig. © Sebastian Willnow/dpa/Symbolbild

Thüringen hat nach dem Mauerfall viele Millionen Euro aus dem Vermögen von DDR-Parteien und -Organisationen erhalten - und damit in erheblichem Umfang investiert. Das Geld kam nicht nur Sportanlagen und Kirchen zugute, sondern auch Gedenkstätten, die die Erinnerung an das SED-Unrecht wachhalten sollen. Insgesamt sind nach Angaben des Thüringer Finanzministeriums bis heute etwa 126 Millionen Euro aus diesem Vermögen in den Freistaat geflossen.

Nach Einschätzung des Ministeriums ist derzeit nicht mit weiteren Auszahlungen an Thüringen zu rechnen. Ganz ausgeschlossen sei dies in der Zukunft jedoch nicht, hieß es.

«Die Mehreinnahmen waren für den Freistaat natürlich vor allem deshalb vorteilhaft, weil eine Vielzahl von Maßnahmen und Projekten umgesetzt werden konnte, für die sonst nicht ausreichend Mittel zur Verfügung gestanden hätten», sagte Finanzministerin Heike Taubert (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. «Dass sie zudem oftmals in Projekte geflossen sind, mit denen die SED-Herrschenden nichts hätten anfangen können, ist für mich sehr befriedigend.»

Das Vermögen - Bargeld, Immobilien und Kunstwerke - gehörte in der DDR den Parteien, aber etwa auch dem Gewerkschaftsdachverband FDGB. Es wird von der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben verwaltet und den Ost-Bundesländern in verschiedenen Tranchen ausgereicht. Die Länder müssen das Geld nach Angaben des Ministeriums so verwenden, dass die Allgemeinheit davon profitiert.

Zwischen 1994 und 1997 seien damit unter anderem vor allem Forschung, Technologie, Kunst und Kultur gefördert worden. Bis 2010 wurden dann etwa Sportstätten mit Hilfe des Geldes saniert. Seit 2018 seien die Mittel in die Sanierung von Gedenk- und Erinnerungsstätten geflossen; darunter die Grenzmuseen Mödlareuth und Teistungen, die Gedenkstätte Point Alpha sowie die Bildungsstätte Andreasstraße in der einstigen Erfurter Staatssicherheitszentrale. Die 2021 zugewiesene Tranche fließe unter anderem in die Sanierung des Deutschen Nationaltheaters in Weimar.

Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) betonte, ohne diese Geldquelle hätte eine Vielzahl von Projekten der Erinnerungskultur im Land nicht realisiert werden können. «Allein aus den letzten beiden Tranchen - 2018 und 2021 - konnten circa 10,5 Millionen Euro in Erinnerungskultur und Aufarbeitung der deutschen Geschichte investiert werden.»

© dpa
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