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Bündnis von Kleinstparteien will mit Liste zur Wahl antreten

Mehrere Kleinstparteien wollen bei der nächsten Landtagswahl mit einer gemeinsamen Liste antreten. Die designierte Spitzenkandidatin des Zusammenschlusses träumt davon, stärker zu werden als die SPD. Doch sie müssen einige Verrenkungen machen, damit es rechtlich möglich wird.
Bündnis für Thüringen
Alle Vertreter von Bürger für Thüringen, die Basis, Freie Wähler Thüringen und der WerteUnion gemeinsam auf der Bühne. © Heiko Rebsch/dpa

Ein neu gegründetes Politikbündnis will zur Thüringer Landtagswahl 2024 mit einer eigenen Liste antreten. Die Kleinstpartei Bürger für Thüringen werde ihre Landesliste für formal parteilose Bewerber aus dem Umfeld anderer kleiner politischer Gruppierungen öffnen, sagte die Landtagsabgeordnete Ute Bergner, die den Bürgern für Thüringen angehört, am Samstag in Erfurt. Damit wolle ihre Partei ein «Bündnis für Thüringen» schmieden. Ihrer Meinung nach könne das Bündnis bei der Landtagswahl «in den zweistelligen Bereich» kommen, wenn es eine gute Arbeit mache. Bergner soll als Spitzenkandidatin der Bürger für Thüringen beziehungsweise des Bündnisses antreten.

Zum Vergleich: Bei der Landtagswahl 2019 erhielten FDP und Grüne nur jeweils etwa 5 Prozent der landesweit abgegebenen Zweitstimmen. Die SPD kam auf einen Zweitstimmenanteil von etwa 8 Prozent.

Dem Bündnis sollen auch Vertreter aus dem Umfeld der Partei Die Basis angehören. Diese hatte sich im Zuge der Proteste gegen die Corona-Politik gegründet. Weil das Thüringer Wahlrecht es verbietet, dass jemand auf der Wahlliste einer Partei steht, der gleichzeitig Mitglied einer anderen Partei ist, müssen die entsprechenden Listenbewerber, die derzeit nicht Mitglied der Bürger für Thüringen sind, aus ihren bisherigen Parteien austreten. Nach Angaben Bergners sollen sie allerdings Mitglied in gleichnamigen Parteivereinen bleiben. Formal werden damit also Parteilose auf einer Liste der Bürger für Thüringen antreten.

Auf der gemeinsamen Liste sollen den Angaben nach auch Mitglieder eines Vereins namens «Freie Wähler Thüringen» antreten. Hinter ihm steht maßgeblich der ehemalige Landesvorsitzende der Partei Freie Wähler, Uwe Rückert. Dieser hatte sein Amt vor wenigen Wochen im Streit mit dem Bundesvorstand der Freien Wähler niedergelegt. Schon bei diesem Streit ging es um die Pläne einer gemeinsamen Liste in Thüringen.

Die DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld, die seit Jahren Mitglied von CDU und Werteunion ist, sagte, die Werteunion wolle die Bildung der geplanten gemeinsamen Liste unterstützen. Sie selbst werde sich allerdings nicht um einen Listenplatz bewerben, für den sie ohnehin aus der CDU austreten müsste. «Ich denke, da müssen jetzt mal Jüngere ran», sagte sie.

Sollte dem Politikbündnis der Einzug in den Landtag gelingen, wolle man dafür sorgen, dass dort mit wechselnden Mehrheiten abgestimmt werden kann, sagte Bergner. Inhaltlich gehe es ihr und den Bündnispartnern unter anderem darum, den weiteren Bau von Windrädern in Thüringen zu verhindern.

Bergner selbst war 2019 über die Liste der Thüringer FDP in den Landtag eingezogen. Sie war dann aber aus der liberalen Fraktion ausgetreten. Sie war eine der treibenden Kräfte hinter der Gründung der Bürger für Thüringen.

© dpa
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