Werner: Schutz von prekär Beschäftigten verbessern

Thüringens Arbeitsministerin Heike Werner hat an die Bundesregierung appelliert, Beschäftigte in prekären Arbeitsverhältnissen besser zu schützen. «Noch immer stehlen sich große Versand- und Logistikdienstleister wie Amazon oder DHL aus der Pflicht, für ihre Subunternehmer und externen Fahrdienstleister Verantwortung zu übernehmen», erklärte die Linke-Politikerin am Dienstag in Erfurt. Oftmals würden in diesen Bereichen die Arbeitsschutzbestimmungen massiv verletzt.
Heike Werner, Thüringens Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit Frauen und Familie. © Martin Schutt/dpa/Archivbild

Thüringen bringt einen Antrag zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen bei Kurier- und Paketdiensten bei der Arbeits- und Sozialministerkonferenz ein, die am Mittwoch und Donnerstag im Saarland läuft, wie Werners Ministerium mitteilte. Mit dem Antrag soll die Bundesregierung dazu aufgefordert werden, die Mitverantwortung der Auftraggeber für den Arbeitsschutz in den betroffenen Branchen zu erhöhen und die Anforderungen an die Arbeitszeitdokumentation zu erweitern.

Außerdem unterstützt Thüringen mit Berlin und Bremen einen weiteren Antrag zur Modernisierung des Arbeitszeitrechts. Die drei Länder fordern Anpassungen im Arbeitszeitgesetz des Bundes - und wollen damit auch die Umsetzung eines Urteils des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zur Arbeitszeiterfassung erreichen. Dazu gehöre unter anderem die Verpflichtung der Arbeitgeber, die tägliche Arbeitszeit der Beschäftigten mit Beginn, Ende und Dauer inklusive der täglichen Ruhezeiten und Ruhepausen zu dokumentieren, teilte das Arbeitsministerium mit.

© dpa
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