Sachsen-Anhalt übernimmt Europaministerkonferenz

29.06.2022 Sachsen-Anhalt übernimmt am 1. Juli für ein Jahr den Vorsitz der Europaministerkonferenz (EKM). Sachsen-Anhalts Ressortchef Rainer Robra (CDU) wird die EMK bereits zum zweiten Mal nach 2006 leiten. Zu den Schwerpunkten werden die Energiepolitik, Versorgungssicherheit und Strukturwandel gehören, wie Robra der Deutschen Presse-Agentur in Magdeburg sagte. Ebenso werde es um Ideen zur Weiterentwicklung Europas gehen.

Rainer Robra während eines Fototermins. © Klaus-Dietmar Gabbert/dpa

«Was mich persönlich überzeugt, ist, dass wir ein neues Gleichgewicht zwischen dem repräsentativen Element, verkörpert durch das Europäische Parlament, finden müssen und eher plebiszitären Elementen wie Volksbegehren oder Volksentscheiden», so der Europaminister. Europa müsse immer wieder neu legitimiert werden. Wichtig seien auch Projekte wie geförderte Reisen durch mehrere Länder oder Poetry Slams im Rahmen des europäischen Jahres der Jugend. So werde Europa erlebbar.

Über die EMK sagte Robra: «Ich sehe das nicht als ein Profilierungsgremium, in dem wir die Unterschiede zelebrieren, sondern als das Gremium, das die starke Stimme der Länder in den europäischen Themen-Kanon einbringt.»

Am 28./29. September wird die 90. Europaministerkonferenz im Bauhaus Dessau stattfinden, bei der auch 30 Jahre EMK gefeiert werden.

© dpa

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