Sozialwahl: Hoffnung auf rege Beteiligung junger Leute

25.04.2023, 17:45 Uhr

Der Bundesbeauftragte für die Sozialwahl, Peter Weiß, hofft darauf, dass die erstmals mögliche Abstimmung im Internet besonders junge Erwachsene zu einer Beteiligung animiert. Die Online-Wahl sei eine Möglichkeit, junge Menschen, die sonst eher nicht wählen gehen würden, dazu zu bringen, wählen zu gehen, sagte er am Dienstag in Magdeburg. Die Sozialwahl könne insgesamt ein «Modernisierungstreiber» im deutschen Wahlrecht sein, so Weiß.

Eine Internetseite zur Sozialwahl 2023 ist auf zwei Computermonitoren zu sehen. © Stefan Jaitner/dpa/Symbolbild

In Deutschland sind rund 52 Millionen Menschen zur Teilnahme an der Sozialwahl aufgerufen. Dabei können Versicherte sowie Rentnerinnen und Rentner bis zum 31. Mai die Sozialparlamente bestimmen. Gewählt werden Mitglieder der Verwaltungsräte von gesetzlichen Krankenkassen sowie der Vertreterversammlungen der gesetzlichen Unfall- und Rentenversicherungen.

Eine Online-Stimmabgabe ermöglicht wird bei der Techniker Krankenkasse, der DAK-Gesundheit, der Barmer, der KKH und der Handelskrankenkasse hhk. Wer sich für die Online-Wahl entscheidet, kann seine Identität laut Weiß per Versichertennummer auf der Gesundheitskarte nachweisen oder mit dem Personalausweis, sofern dessen Online-Funktion aktiviert ist. Ansonsten kann man einen Stimmzettel ankreuzen und zurückschicken.

Die Geschichte der Sozialwahl reicht in die 1950er Jahre zurück. Dahinter steckt der Gedanke, dass diejenigen, die einzahlen, auch mitbestimmen sollen. Die gewählten Gremien beschließen unter anderem die Haushalte ihrer Versicherungen und entscheiden damit über die Verwendung von Beitragsgeldern. Sie gestalten das Leistungsangebot etwa bei den Rehas der Rentenversicherung, entscheiden über Widersprüche gegen Verwaltungsentscheidungen oder beschließen über Bonusprogramme bei den Krankenkassen.