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Sachsen-Anhalt ruft aus EU-Fördertopf 91 Prozent ab

Sachsen-Anhalt droht weiterhin ein Verlust von EU-Fördergeld in dreistelliger Millionenhöhe. Beim Europäischen Fonds für die regionale Entwicklung (EFRE) wurden bis Ende November rund 1,38 Milliarden Euro gebunden, wie das Finanzministerium in Magdeburg auf Anfrage mitteilte. Dies entspreche 91,33 Prozent am Gesamtvolumen.
Michael Richter
Michael Richter (CDU), Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt. © Klaus-Dietmar Gabbert/dpa

Damit nutzt das Land nicht alle Möglichkeiten aus, um beispielsweise Investitionen in Wachstum und Arbeitsplätze zu fördern. Der Fonds soll unter anderem dabei helfen, die Lebensbedingungen in strukturschwachen Regionen zu verbessern.

Die Vorhaben für die Förderperiode 2014 bis 2020 müssen bis zum Ende des Jahres 2023 abgeschlossen sein. Das Volumen beträgt insgesamt 1,51 Milliarden Euro. Die Anstrengungen aller beteiligten Akteure würden aktuell weiterhin auf einer bestmöglichen Ausschöpfung der EU-Mittel liegen, sagte eine Sprecherin des Finanzministeriums. Ein abschließendes Bild werde sich erst im kommenden Jahr zeigen.

Finanzminister Michael Richter (CDU) hatte bereits im Sommer eingeräumt, dass das Volumen nicht ausgeschöpft werde. «Es werden Mittel liegenbleiben. Ich gehe von über 100 Millionen Euro aus», so der CDU-Politiker. «Das ist bei einem Gesamtvolumen von 1,5 Milliarden Euro überschaubar.»

Dass man nicht alle Mittel nutzen kann, begründete Richter unter anderem mit der Corona-Pandemie. Lieferengpässe und Personalausfälle haben zu Verzögerungen geführt. Bei Bauvorhaben gibt es Kapazitätsengpässe im Handwerk. Zum Teil liefen Vergabeverfahren ins Leere und mussten wiederholt werden, damit ein Auftragnehmer gefunden wurde.

Betroffen von den Verzögerungen sind unter anderem größere Bauvorhaben im Bereich der Städtebauförderung, der energetischen Sanierung und im Bereich Forschung und Entwicklung. Insgesamt wurden in der Förderperiode mehr als 6500 Vorhaben unterstützt.

© dpa
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