Nach Kritik: Wirtschaftsminister Schulze trifft IWH-Spitze

Nach Kritik an der Arbeit des in Halle angesiedelten Wirtschaftsforschungsinstituts IWH will sich Sachsens-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) nun mit den Spitzen der Einrichtung treffen. Nächsten Montag sei ein Austausch mit IWH-Präsident Reint Gropp und Stellvertreter Oliver Holtemöller geplant, teilte das Wirtschaftsministerium am Dienstag mit. Thema sei unter anderem «die jüngste mediale Berichterstattung zur Ansiedlung des US-Chipherstellers Intel».
Kabinetts-Pressekonferenz Sachsen-Anhalt
Sven Schulze (CDU), Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten des Landes Sachsen-Anhalt, lacht. © Klaus-Dietmar Gabbert/dpa/Archivbild

Das IWH hatte die geplante Milliardenförderung für Halbleiterfabriken in Deutschland in Frage gestellt. Er halte die Milliardenförderung etwa für die neue Infineon-Fabrik in Dresden und für die geplante Ansiedlung des US-Chipherstellers Intel in Magdeburg für zu hoch, so Gropp im Februar. Er plädierte dafür, stattdessen Forschung und Entwicklung an Hochschulen und Forschungseinrichtungen sowie in Unternehmen zu fördern.

Holtemöller hatte dem «Spiegel» kürzlich gesagt: «Niemand steht Schlange, um in Sachsen-Anhalt arbeiten zu dürfen». Magdeburg sei nicht strukturschwach, «aber für das, was da nun entsteht, ist die Struktur zu schwach.» Mehrere CDU-Politiker hatten scharfe Kritik an den Äußerungen geübt. Auch Abgeordnete anderer Fraktionen zeigten sich über die Äußerungen der IWH-Spitze verwundert.

Im März 2022 hatte Intel bekannt gegeben, dass in Sachsen-Anhalts Landeshauptstadt ab 2027 Chips der neuesten Generation produziert werden sollen. 17 Milliarden Euro waren als Startinvestition angekündigt worden, wegen steigender Bau- und Energiekosten könnte es jedoch teurer werden.

In einer ersten Ausbaustufe sollen zwei Halbleiterwerke gebaut werden, mehrere Tausend Arbeitsplätze könnten entstehen. «Das ist das größte Projekt in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg, wenn man die Gesamtinvestition sieht», sagte Wirtschaftsminister Schulze im Januar im Landtag von Sachsen-Anhalt.

© dpa
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