AfD-Fraktion kündigt Stellungnahme zu Russland-Reise an

Der AfD-Fraktionschef in Sachsen-Anhalt, Oliver Kirchner, hat für Dienstag eine Stellungnahme zu einer umstrittenen Russland-Reise mehrerer Landtagsabgeordneter angekündigt. Vor einer Sitzung des Landtags ließ Kirchner am Montag aber noch mehrere Fragen von Journalisten dazu unbeantwortet. Er könne die Fragen aktuell schlecht beantworten, über die Reise werde aber am Dienstag im Fraktionsvorstand gesprochen, sagte Kirchner. Danach werde es dazu eine Pressemitteilung geben.
Oliver Kirchner, Fraktionsvorsitzender der AfD in Sachsen-Anhalt. © Ronny Hartmann/dpa/Archivbild

Nach scharfer Kritik hatten drei AfD-Landtagsabgeordnete ihre Reise nach Russland und in den Donbass in der Ukraine im September abgebrochen. Gemeinsam unterwegs waren Hans-Thomas Tillschneider und Daniel Wald aus Sachsen-Anhalt sowie Christian Blex aus Nordrhein-Westfalen. Blex war daraufhin aus der AfD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag ausgeschlossen worden.

Kirchner sagte, er wolle mit Tillschneider am Dienstag Rücksprache halten. Die Reise sei vorab freigegeben worden. «Als Fraktion haben wir den Beschluss gefasst, dass diese Kollegen für uns dort runter reisen. Deswegen sind die Flüge natürlich bezahlt worden.» Blex bezahle seinen Flug selbst. «Die anderen Sachen werden natürlich von uns übernommen.» Es sei eine vierstellige Summe geflossen, sagte Kirchner. Detaillierte Fragen zur Organisation der Reise ließ er unbeantwortet.

Das Thema wird in dieser Woche auch im Landtag eine Rollen spielen. Die Grünen fordern, dass das Parlament eine Missbilligung der Reise aussprechen soll. «Diese Steuermittel für eine solche Reise auszugeben, halten wir für untragbar. Wir erwarten, dass die AfD-Fraktion die Kosten nicht durch den Steuerzahler tragen lässt», sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Sebastian Striegel.

Vertreter verschiedener Parteien hatten der AfD zuletzt vorgeworfen, auf der Seite von Russlands Präsidenten Wladimir Putin zu stehen. Die AfD-Parteispitze war nach eigenen Angaben nicht in die Reise eingeweiht und distanzierte sich davon. «Wir unterstützen diese Reise nicht», hatte Co-Parteichef Tino Chrupalla erklärt.

© dpa
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