AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt: Keine Details zu Russland-Reise

Die AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt will sich nicht zu Einzelheiten einer umstrittenen Russland-Reise mehrerer Landtagsabgeordneter äußern. Das gab die Fraktion am Dienstag bekannt. «Informationen zur Höhe der Kosten, zu einzelnen Reisezielen oder weiteren Details der Reise wird die Fraktion nicht geben», hieß es in einer Mitteilung.
Ein Plakat mit dem Schriftzug «Alternative für Deutschland». © Stefan Sauer/dpa/Symbolbild

Nach scharfer Kritik hatten drei AfD-Landtagsabgeordnete ihre Reise nach Russland abgebrochen und auf den den ursprünglich geplanten Besuch des von Russland besetzten Donbass im Osten der Ukraine verzichtet. Gemeinsam unterwegs waren Hans-Thomas Tillschneider und Daniel Wald aus Sachsen-Anhalt sowie Christian Blex aus Nordrhein-Westfalen. Blex war daraufhin aus der AfD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag ausgeschlossen worden.

Es sei grundsätzlich legitim, «sich abseits gängiger Berichterstattungen persönlich und vor Ort über ein Geschehen zu informieren», teilte die AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt am Dienstag mit. «Die Reaktionen der Bundesspitze der Partei AfD gegenüber den gereisten Abgeordneten nimmt die Fraktion zur Kenntnis und sieht darüber hinaus keinen weiteren Handlungsbedarf.» Der AfD-Bundesvorstand hatte die drei Landtagsabgeordneten für ihre Reise nach Russland abgemahnt.

Im «gesetzlichen Rahmen» werde die Fraktion die erstattungsfähigen Reisekosten ihrer Abgeordneten übernehmen, hieß es weiter. Bereits am Montag hatte Fraktionschef Oliver Kirchner auf Nachfrage vor Journalisten gesagt, dass eine vierstellige Summe geflossen sei. Detaillierte Fragen zur Organisation der Reise ließ er unbeantwortet.

Das Thema wird in dieser Woche auch im Landtag eine Rolle spielen. Die Grünen fordern, dass das Parlament eine Missbilligung der Reise aussprechen soll. Auch Vertreter der schwarz-rot-gelben Koalition machten zuletzt deutlich, dass sie Aufklärungsbedarf sehen.

© dpa
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