Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Innenministerin fordert mehr Anstrengungen bei Abschiebungen

Sachsen-Anhalt konzentriert sich bei der Innenministerkonferenz vor allem auf das Thema Abschiebungen. Die Innenministerin fordert vom Bund mehr Engagement.
Innenministerin Tamara Zieschang
Tamara Zieschang (CDU) Ministerin für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt spricht im Landtag zu den Abgeordneten. © Klaus-Dietmar Gabbert/dpa

Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang fordert vor der Innenministerkonferenz der Länder mehr Engagement vom Bund bei Abschiebungen. So müssten einerseits Rückführungen von schweren Straftätern und Gefährdern aus Syrien und Afghanistan ermöglicht werden, andererseits müsse es Migrationsabkommen mit einigen afrikanischen Staaten geben, sagte die CDU-Politikerin vor der am Mittwoch beginnenden Konferenz. Zahlreiche Herkunftsstaaten kooperierten bei der Identifizierung und der Rückführung ihrer Staatsangehörigen nicht. Migrationsabkommen seien ein Weg, um die Bereitschaft von Staaten zu erhöhen, ihre Staatsangehörigen wieder zurückzunehmen, sagte Zieschang. Der Bund habe hier zu wenig getan.

Vor allem die Länder Benin, Burkina-Faso, Eritrea, Guinea-Bisau, Mali, Niger und Somalia nannte die Innenministerin. Allein aus diesen Ländern waren in Sachsen-Anhalt nach Ministeriumsangaben mehr als 1000 Personen ausreisepflichtig.

Auch die Zahl ausreisepflichtiger schwerer Straftäter aus Ländern wie Syrien und Afghanistan nehme seit Jahren zu, sagte Zieschang. In Sachsen-Anhalt machten die beiden Länder inzwischen mehr als die Hälfte der als besonders sicherheitsrelevant klassifizierten Ausländer aus. «Es ist nicht weiter hinnehmbar, dass schwere Straftäter und Gefährder aus Syrien und Afghanistan nicht in ihre Herkunftsländer zurückgeführt werden können», sagte die Ministerin. Der Bund müsse Wege finden, wie im Einzelfall Abschiebungen in die Länder erfolgen könnten.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Vor dem Konzert von Taylor Swift in Hamburg
Musik news
Taylor Swift rockt Hamburg
EA Sports FC 2025 Release-Date bekannt: Diese Features erwarten Dich im neuen Fußball-Game
Games news
EA Sports FC 2025 Release-Date bekannt: Diese Features erwarten Dich im neuen Fußball-Game
Kronprinzessin von Belgien feiert Abschluss in Oxford
People news
Kronprinzessin Elisabeth feiert Bachelor-Abschluss in Oxford
Google
Internet news & surftipps
Googles Werbeerlöse wachsen weiter
Mobilfunkantennen
Internet news & surftipps
5G-Netz: Telekom-Antennen erreichen 97 Prozent der Haushalte
Digitales Radio: Ende von UKW in Sicht
Handy ratgeber & tests
Digitales Radio: Ende von UKW in Sicht
Paris 2024 - Fahnenträger Deutschland
Sport news
«Ein Statement»: Schröder und Wagner tragen Fahne in Paris
Fans filmen ein Konzert der Sängerin Taylor Swift
Gesundheit
Warum wir uns nach Konzerten leer fühlen können