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«Hochstapler-Affäre» Konvent rügt Kandidaten, Liste bleibt

Die AfD hat zwei ihrer Kandidaten für die Europawahl wegen ungenauer Angaben in ihren Lebensläufen gerügt. Ein Parteikonvent habe die Vorwürfe gegen sie ausführlich beraten, hieß es in einer Erklärung der Partei vom Sonntagabend. Die beiden Betroffenen seien anwesend gewesen und befragt worden. «Der Konvent rügt die festgestellten Ungenauigkeiten bei der Selbstdarstellung der Kandidaten während der Aufstellungsversammlung, sieht den teils erhobenen Vorwurf vorsätzlicher Täuschung aber als im Ergebnis unbegründet.»
VORSCHLAG AfD
Blick auf das Parteilogo bei einem AfD-Bundesparteitag. © Carsten Koall/dpa/Symbolbild

Die zwei Kandidaten Arno Bausemer und Mary Khan-Hohloch waren in der sogenannten Hochstapler-Affäre in die Schlagzeilen geraten - wegen mutmaßlich falscher Angaben zu Berufs- und Studienabschlüssen im Lebenslauf. Die Vorwürfe hatten sich bei einer AfD-internen Prüfung bestätigt. Die Parteispitze sprach sich daraufhin dafür aus, dass beide für zwei Jahre keine parteiinternen Ämter bekleiden dürfen. An der Kandidatenliste für die Europawahl 2024 inklusive Bausemer (Sachsen-Anhalt, Listenplatz 10) und Khan-Hohloch (Brandenburg, Listenplatz 14) wurde allerdings festgehalten. Von der Parteibasis kamen dagegen Forderungen, sie nicht für die AfD ins EU-Parlament einziehen zu lassen und gegebenenfalls die Kandidatenaufstellung zu wiederholen.

Der Konvent entschied sich nun dagegen. Von einem «nachträglichen Eingriff» in die demokratisch gewählte Liste sollte «auch im Hinblick auf die Rechtssicherheit der Wahlteilnahme und Zulassung der AfD-Liste» abgesehen werden, hieß es in der Mitteilung.

Vertreter der Bundespartei und aus den Landesverbänden hatten sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in Barleben bei Magdeburg zu den Beratungen getroffen.

© dpa
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