Die Ausgaben des Landes für Zinszahlungen sind in den vergangenen zehn Jahren stark gesunken. Während im Jahr 2012 noch rund 713,4 Millionen Euro fällig wurden, waren es im vergangenen Jahr 331,5 Millionen Euro. Das geht aus einer Aufstellung des sachsen-anhaltischen Finanzministeriums hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die geringsten Zinszahlungen in diesem Zeitraum wurden im Jahr 2020 geleistet, damals fielen 326,8 Millionen Euro an.

Sachsen-Anhalts Finanzminister Michael Richter (CDU) hatte zuletzt davor gewarnt, dass das Land aufgrund steigender Zinsen künftig wieder mit höheren Belastungen rechnen müsse. Das werde den Spielraum bereits bei der Haushaltsaufstellung 2024 schmälern, sagte er.

Schon im nächsten Jahr hat die Landesregierung für Zinszahlungen eine höhere Summe eingeplant als zuletzt. Während der Planansatz 2022 rund 271,3 Millionen Euro vorsieht, sind es 2023 knapp 63 Millionen Euro mehr, wie das Finanzministerium auf Anfrage bestätigte. Seit Jahresbeginn habe sich das Zinsniveau «in unterschiedlichen Laufzeitenbereichen» um zwei bis drei Prozent erhöht, so die Begründung.

Die Schuldenlast des Landes liegt insgesamt bei rund 23,4 Milliarden Euro. Das Land profitiert laut dem Finanzministerium bei vielen Krediten von einer längeren Zinsbindung, so dass sich höhere Zinsen zunächst schrittweise auswirken und «nicht sofort in das Gesamtportfolio der Landesschulden Einzug finden».

Im nächsten Jahr plant Sachsen-Anhalt mit Ausgaben in Höhe von 13,17 Milliarden Euro. Knapp ein Drittel des Landeshaushalts ist fürs Personal wie Lehrer, Polizisten und Verwaltung vorgesehen. Das Kabinett hat den Haushaltsplanentwurf bereits beschlossen, nun ist der Landtag am Zug. Die Fraktionen könnten noch eigene Projekte unterbringen. Die erste Lesung im Parlament ist im November geplant, ein Beschluss wird erst im nächsten Jahr erwartet.