Grimm-Benne begrüßt Infektionsschutzgesetz-Entwurf

Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) hat den neuen Entwurf der Bundesregierung für das Infektionsschutzgesetz begrüßt. «Der jetzt vorgelegte Vorschlag ist eine gute Grundlage, damit die Länder rechtzeitig auf das Pandemiegeschehen im Herbst reagieren können. Mit dem Gesetz bekommen wir Befugnisse, um zielgenau weitergehende Schutzmaßnahmen anzuordnen», sagte Grimm-Benne am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur.
Ein Passant trägt eine FFP2-Maske in der Hand. © Boris Roessler/dpa/Symbolbild

Die SPD-Politikerin ist aktuell Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz. «Wichtig ist vor allem der Schutz der vulnerablen Gruppen, den wir nicht aus dem Blick verlieren dürfen. Gleichzeitig müssen Schulen und Kitas geöffnet bleiben», so Grimm-Benne. Nächste Woche Dienstag soll eine Sonderkonferenz der Ressortchefs stattfinden, wo weitere Einzelheiten zum Infektionsschutzgesetz besprochen werden sollen.

Zum Schutz vor einer Corona-Welle im Herbst sollen die Bundesländer ab Oktober wieder Maskenpflichten verhängen dürfen. Bundesweit soll weiterhin eine Maskenpflicht in Bus, Bahn und Flieger sowie neu eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Die Länder sollen selbst entscheiden, ob sie darüber hinaus in öffentlich zugänglichen Innenräumen Masken vorschreiben.

© dpa
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