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Einspruch gegen OB-Wahl in Bitterfeld-Wolfen

Bei der Oberbürgermeisterwahl in Bitterfeld-Wolfen hat sich CDU-Amtsinhaber Armin Schenk in der Stichwahl gegen einen AfD-Kandidaten durchgesetzt - jetzt hat die AfD nach eigenen Angaben Einspruch eingelegt. «Es gilt nun zu überprüfen, ob Wahlgrundsätze nicht eingehalten wurden und ob die Organisation der Wahl mangelhaft war», teilte der AfD-Kreisvorsitzende Daniel Roi am Dienstag mit. Es gehe etwa um die hohe Zahl von Briefwahlstimmen für den Amtsinhaber und die Art des Wahlkampfes. Formal habe ein AfD-Mitglied den Wahleinspruch eingelegt.
Wahlen
Ein Wähler steckt bei einer Wahl seinen Wahlzettel in eine Urne. © Bernd Weißbrod/Deutsche Presse-Agentur GmbH/dpa/Symbolbild

Ein Sprecher der Stadt Bitterfeld-Wolfen bestätigte, dass ein Wahleinspruch eingegangen sei. Die Verwaltung prüfe diesen nun rechtlich. Im nächsten Schritt werde ein Beschlussantrag für den Stadtrat aufgesetzt, über den voraussichtlich in der Januar-Sitzung entschieden werde.

In Bitterfeld-Wolfen war es der AfD nicht gelungen, die Oberbürgermeisterwahl für sich zu entscheiden. Ihr Kandidat Henning Dornack holte am 8. Oktober 2023 in der Stichwahl 46,18 Prozent der Stimmen. Der amtierende Oberbürgermeister Armin Schenk (CDU) kam auf 53,82 Prozent. Im ersten Wahlgang hatte Dornack noch vorne gelegen, der Vorsprung betrug mehr als vier Prozentpunkte. Der frühere Polizist ist stellvertretender Vorsitzender im Stadtrat von Bitterfeld-Wolfen. Die Stadt im Südosten Sachsen-Anhalts hat 37 000 Einwohner und ist als Standort der chemischen Industrie bekannt.

© dpa
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