Schnellerer Breitbandausbau geht laut Hüskens nur gemeinsam

Für eine flächendeckende Breitband-Internetversorgung in Sachsen-Anhalt fehlt noch einiges. Damit es mit dem Ausbau schneller vorangeht, wünscht sich die zuständige Ministerin eine bessere Verzahnung.
Lydia Hüskens (FDP), Ministerin für Infrastruktur und Digitales von Sachen-Anhalt. © Klaus-Dietmar Gabbert/dpa-Zentralbild/dpa

Aus Sicht von Sachsen-Anhalts Digitalministerin Lydia Hüskens kann der Breitbandausbau im Land nur durch gemeinsames Handeln von öffentlicher Hand und Wirtschaft beschleunigt werden. Die Sorge vor bürokratischen Hürden sei oft seitens der Kommunen groß, sagte die FDP-Politikerin angesichts des Glasfasertags am Montag in Magdeburg. Von anderen Seiten werde etwa das anscheinend fehlende Interesse bemängelt. Daher müssten die verschiedenen Player zusammengebracht werden.

Die aktuelle Förderperiode habe gezeigt, dass von der Idee für den Ausbau bis zum vollständigen Abschluss des Projektes oft mehr als sieben Jahre vergingen, so Hüskens. «Diese Zeitspanne wollen wir im besten Fall halbieren.» Bund, Länder und Kommunen müssten gemeinsam mit den Unternehmen an der Beschleunigung arbeiten. Im kommenden Jahr beginnt die neue Förderperiode für den weiteren Breitbandausbau im Land.

Der Anschluss an leistungsfähiges Internet führe dazu, dass Dörfer auch für ältere Menschen in Zukunft lebenswert blieben, so Hüskens. Sie bekräftigte das Ziel des flächendeckenden Glasfaserausbaus im Land. «Wir wollen gigabitfähige Festnetzanschlüsse überall, und das geht nur mit Glasfaser», sagte sie. Einen Zeithorizont nannte sie dafür bewusst nicht.

Der digitalpolitische Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion, Sebastian Striegel, kritisierte die fehlenden Zielmargen als «ambitionslos». «Damit macht es sich die FDP-Digitalministerin Lydia Hüskens einfach, sie kann dann bequem unter der fehlenden Messlatte durchschreiten», so der Grünen-Politiker. «Das Land braucht klar verortbare Infrastrukturziele für den Glasfaserausbau.»

90 Prozent der Haushalte und Unternehmen in Sachsen-Anhalt verfügen den Angaben zufolge mittlerweile über einen Anschluss mit mehr als 50 Megabit pro Sekunde. «Das reicht schon für viele formale Anwendungen. Aber uns reicht es nicht», sagte die Ministerin. In der Gesellschaft sei ein unglaublicher Bedarf bemerkbar, das Land sei auf dem Weg in eine Gigabitgesellschaft. Zurzeit verfüge ein Viertel der Haushalte und Unternehmen über einen entsprechenden Anschluss, hieß es weiter. «Das ist so noch nicht befriedigend. Und das ist eine Aufgabe für die kommenden Jahre.»

Für den Ausbau soll den Kommunen als Zuwendungsempfängern auch weiterhin eine Förderquote von 90 Prozent zugesichert werden. Finanzschwache Landkreise, Städte und Gemeinden können im Notfall aber auch eine Vollförderung bekommen. Das dürfe aber kein Blankoscheck sein, so Hüskens. Der Eigenanteil habe eine ganz wesentliche Bedeutung, betonte sie. Wenn die kommunale Ebene eigenes Geld in die Hand nehme, schaue sie auch sehr sorgfältig hin, dass das Geld auch effizient eingesetzt werde. «Aber wir werden es letztendlich auch nicht daran scheitern lassen, wenn es wirklich nicht geht», so die Ministerin.

Bis 2026 will das Land mehr als 100 Millionen Euro für die Förderung des Breitbandausbaus bereitstellen. Dazu kommen EU- und Bundesmittel.

© dpa
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