Sachsen-Anhalt: Mehr als 100 Millionen Euro aus SED-Vermögen

Gemeinnützige Projekte in Sachsen-Anhalt profitieren von dem aufgedeckten Vermögen der ehemaligen Parteien und Massenorganisationen der DDR. Wohin ist das Geld bisher geflossen?
Ein Mitgliedsbuch der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) der DDR. © Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/ZB/Archivbild

Museen, Kitas, Sportvereine: Seit dem Jahr 2008 hat das Land Sachsen-Anhalt zahlreiche Institutionen mit Mitteln unterstützt, die aus dem Vermögen der ehemaligen Parteien und Massenorganisationen der DDR stammen. Wie das Finanzministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte, sind dem Land in diesem Zeitraum insgesamt rund 104,4 Millionen Euro aus dem sogenannten SED-Vermögen zugeflossen.

Die Verwendung der Mittel regelt eine Vereinbarung zwischen der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben und den ostdeutschen Ländern. Das Geld soll gemeinnützigen, aber auch wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Zwecken zugute kommen. Laut dem Finanzministerium soll es möglichst breit gestreut werden. Die Mittel müssen bis 2025 ausgegeben sein.

Zuletzt hatte das Land im vergangenen Jahr eine Zuweisung in Höhe von rund 26,8 Millionen Euro erhalten. Davon sollen etwa 16 Millionen Euro für den Ausbau der Breitbandversorgung im ländlichen Raum ausgegeben werden. Außerdem könnten Kultureinrichtungen profitieren. So sollen beispielsweise Sanierungsmaßnahmen im Salzlandmuseum Schönebeck, an den Laubenganghäusern in Dessau-Törten, auf dem Domplatz in Naumburg, am Havelberger Dom und an der Stiftskirche Hamersleben unterstützt werden. Dafür stehen insgesamt rund 5,4 Millionen Euro zur Verfügung.

In den vergangenen Jahren haben bereits viele kulturelle Einrichtungen Mittel erhalten, beispielsweise das Museum Schloss Bernburg oder das Nordharzer Städtebundtheater. Auch die Dauerausstellung im Heineanum Halberstadt wurde modernisiert.

Die Kommunen haben ebenfalls profitiert. So wurden den Angaben zufolge Investitionen in einigen Kindertageseinrichtungen unterstützt. Auch der Bau von Sportplätzen konnte mit den Geldern finanziert werden. Eine der größten Summen floss im Jahr 2009 in die Errichtung eines chemisch-biologischen Prozesszentrums in Leuna (17,8 Millionen Euro).

Ob Sachsen-Anhalt auch in den nächsten Jahren weiter Gelder aus dem Vermögen der ehemaligen Parteien und Massenorganisationen der DDR zugewiesen werden, ist offen. Aktuell seien keine weiteren Zuflüsse zu erwarten, teilte das Haus von Finanzminister Michael Richter (CDU) mit.

Die Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben habe jedoch «wegen latenter Risiken», zum Beispiel eventuelle Rechtsverfahren, Rückstellungen in Höhe von 80 Millionen Euro gebildet. «Sollten die Risiken nicht mehr bestehen, werden diese Rückstellungen aufgelöst und an die Länder ausgezahlt.» Einen konkreten Zeitplan gibt es dafür noch nicht.

© dpa
Weitere News
Top News
Fußball news
Bundesliga: Bernstein und Hertha setzen alles auf den Berliner Weg
People news
Niederländisches Königshaus : Oranje-Prinzessin Amalia in der Karibik
Musik news
Rockband: 50 Jahre Kiss: Am Anfang kamen nur zehn Zuschauer
Tv & kino
Featured: Amy Winehouse-Biopic: Was wir bisher über Back To Black wissen
Das beste netz deutschlands
Featured: DeepL Write: So nutzt Du die KI-Schreibhilfe für Texte
Das beste netz deutschlands
Featured: Chat GPT: So nutzt Du den KI-Bot von OpenAI
Internet news & surftipps
Extremismus: SPD-Abgeordneter für 14-Tage-Speicherpflicht für IP-Adressen
Reise
Flüge verspätet und gestrichen: Streik am Düsseldorfer Airport: Diese Rechte haben Reisende
Empfehlungen der Redaktion
Regional sachsen
DDR-Erbe: Millionen Euro aus SED-Vermögen für sächsische Projekte
Regional berlin & brandenburg
DDR-Erbe: SED-Vermögen wird für Gedenkstätten und Straßen verwendet
Regional thüringen
Deutsche Geschichte: DDR-Millionenvermögen für Museen, Forschung und Sport
Regional sachsen anhalt
Haushalt: Corona-Sondervermögen: Erst 400 Millionen Euro abgeflossen
Regional sachsen anhalt
Landeshaushalt: Linke dringt auf Ausbildungsvergütung für Pflegehelfer
Regional berlin & brandenburg
Finanzen: 565 Millionen Euro werden über Kommunen verteilt
Regional mecklenburg vorpommern
Landtag: Mehr Geld für Gedenkstättenfahrten
Regional thüringen
Bildung: Vermittlung von DDR-Geschichte: Projekte weiter gefördert