Ob Schulausflüge und Klassenfahrten, Lernförderung, Mittagsverpflegung oder kulturelle Teilhabe - in Sachsen-Anhalt bekommen Zehntausende Kinder und Jugendliche aus bedürftigen Familien staatliche Zuschüsse. Wie aus einer Statistik der Bundesagentur für Arbeit hervorgeht, haben im vergangenen Jahr 50 166 Kinder aus Hartz-IV-Familien mindestens eine Leistung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket in Anspruch genommen. Zudem haben auch Bezieher von Wohngeld, Asylbewerberleistungen oder Kinderzuschlag einen Anspruch auf die Unterstützung.
In Summe wurden laut dem sachsen-anhaltischen Sozialministerium im vergangenen Jahr gut zwei Millionen Euro für Zuschüsse zu Klassenfahrten gezahlt, über sechs Millionen für persönlichen Schulbedarf und 3,7 Millionen Euro für Lernförderung sowie 13 Millionen Euro für die Mittagsverpflegung. 808.000 Euro flossen in die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben. Die Summe für alle Leistungen lag den Angaben zufolge bei knapp 26,3 Millionen Euro.
Es ist schwierig zu sagen, wie viele Anspruchsberechtigte tatsächlich die Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket in Anspruch nehmen und wie viele sie nicht nutzen. Zur Zielgruppe der Leistungen gehören laut Sozialministerium 88.794 Kinder und Jugendliche, die Leistungen nach dem SGB II bezogen. Das Ministerium wies darauf hin, dass sich die Zahl auf die Altersgruppe von null bis 25 Jahren bezieht. Bei Kleinkindern gebe es «praktisch kaum Bedarfe für Bildung und Teilhabe».
Die meisten Komponenten der Bildungs- und Teilhabe-Leitungen würden gut in Anspruch genommen. «Dies betrifft in besonderem Maße Klassenfahrten, gemeinschaftliches Mittagessen oder das Schulbedarfspaket.» Beim Budget für Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben wolle das Land Sachsen-Anhalt die Nutzung ausbauen. Ziel sei eine verbesserte gesellschaftliche Teilhabe junger Menschen.
«Obgleich die Leistung seit 2019 als Pauschale von 15 Euro monatlich besonders niedrigschwellig ausgestaltet ist und daher keiner kleinteiligen Abrechnung bedarf, ist die Inanspruchnahme weiterhin geringer als erhofft», hieß es aus dem Ministerium. Allerdings stünden den Kindern und Jugendlichen häufig von vornherein kostenfreie Angebote etwa im Bereich des Jugendsports zur Verfügung.
Kinder aus Hartz-IV-Familien würden durchschnittlich Leistungen in Höhe von monatlich 95,09 Euro erhalten, wenn sie das Bildungs- und Teilhabepaket komplett in Anspruch nehmen, so das Ministerium. Nicht eingerechnet seien die außerschulische Lernförderung und die Schülerbeförderung. Allerdings würden in der Praxis meist nicht alle förderfähigen Aktivitäten zugleich genutzt.
Der Verwaltungsaufwand für die Eltern sei Rückmeldungen aus der Praxis zufolge eher gering, hieß es aus dem Sozialministerium. In der Regel genüge es, der zuständigen Behörde die relevanten Nachweise rechtzeitig vorzulegen. Dazu gehörten die Mitteilung einer Klassenfahrt, die Anmeldung zum gemeinschaftlichen Mittagessen oder die Anmeldung in einem Sportverein, jeweils verbunden mit dem Zahlungsziel. Die Behörde rechne dann mit den Anbietern ab.
