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Tag «X»: Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Tweets

Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen einen 40-jährigen Mann aus Grimma bei Leipzig, weil er über Twitter Informationen über einen Staatsanwalt verbreitet haben soll. Dies waren etwa Angaben zum angeblichen Wohnort, familiären Verhältnissen und ein Bild des Staatsanwalts, wie die Anklagebehörde am Montag mitteilte. Der Staatsanwalt war auf linksradikalen Demonstrationen in Leipzig im Einsatz gewesen.
Justitia
Die Justitia ist an einer Scheibe am Eingang zum Oberlandesgericht zu sehen. © Rolf Vennenbernd/dpa/Symbolbild

Bei einer Durchsuchung in der vergangenen Woche seien Beweismittel bei dem 40-Jährigen sichergestellt worden, hieß es weiter. «Dem Beschuldigten liegt zur Last, durch eine Abfolge von Kurzmitteilungen auf seinem Twitter-Account unterschwellige Andeutungen verbreitet zu haben, die zu einem gewaltsamen Einwirken auf einen Staatsanwalt hinwirken sollten.»

Am 3. Juni hatten Linksextreme im Süden Leipzigs demonstriert. Zuvor war in Dresden die Linksextremistin Lina E. wegen Gewalttaten verurteilt worden.

Die Staatsanwaltschaft Leipzig bestätigte bereits in der vergangenen Woche, dass einer ihrer Staatsanwälte am sogenannten «Tag X», also dem 3. Juni - vermummt im Einsatz gewesen war. Er habe sich «persönlich dazu entschieden, die Vermummung zu tragen», erklärte ein Sprecher. Dabei sei es um seinen eigenen Schutz gegangen.

Während der Demonstration hatte die Polizei die Demonstrierenden dazu aufgerufen, ihre Vermummungen abzulegen. Nach Angaben der Leipziger Staatsanwaltschaft war die Demonstration bei Eintreffen des Staatsanwaltes bereits offiziell durch die Polizei für beendet erklärt worden.

Medienberichten zufolge war der Staatsanwalt in der Vergangenheit bedroht worden. Die Staatsanwaltschaft Dresden teilte dazu mit: «Es besteht eine erhebliche Gefahr, dass gewaltbereite Twitter-Nutzer aus der linken Szene aufgrund der Tweets des Beschuldigten Straftaten gegen die körperliche Unversehrtheit des geschädigten Staatsanwalts und seiner Familie verüben werden.»

Der Staatsanwalt war nach Angaben der Leipziger Staatsanwaltschaft im Einsatz, um über Maßnahmen gegen festgesetzte Demonstranten zu entscheiden. Dabei sei er von einer ebenfalls vermummten Kriminalbeamtin begleitet worden.

© dpa
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