Haseloff und Kretschmer bestehen auf Kohleausstieg 2038

Die Regierungschefs von Sachsen und Sachsen-Anhalt, Michael Kretschmer und Reiner Haseloff (beide CDU), bestehen auf den vereinbarten Kohleausstieg 2038. Bei einem Treffen mit ihrem Brandenburger Amtskollegen Dietmar Woidke und Bundeskanzler Olaf Scholz (beide SPD) am Freitag in Spreetal in der Lausitz erwähnten beide CDU-Politiker explizit dieses Datum. Die Ampel in Berlin hatte in ihrem Koalitionsvertrag formuliert, den Ausstieg «idealerweise» schon 2030 zu realisieren.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r) und Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen, kommen zu einer Pressekonferenz. © Robert Michael/dpa

Es sei wichtig, die vorhandenen Kapazitäten gerade jetzt im Netz zu halten, damit nicht noch eine weitere Mangellage entstehe, sagte Haseloff. «Dieser Zeitablauf ist deswegen auch für uns wichtig, weil viele Maßnahmen des Strukturfördergesetzes bei uns im Lande dazu dienen, die Chemie zukunftsfähig zu machen (...).» Dafür brauche man eine sichere Energieversorgung und wettbewerbsfähige Preise. Kretschmer bedankte sich bei Scholz dafür, dass «der Chef eine Ansage» gemacht habe und die besprochenen Dinge gälten. «Ich glaube, dass wir heute wieder ein Stück weiter vorangekommen sind.»

Scholz wollte sich auf Nachfrage allerdings nicht konkret auf die beiden Ausstiegsdaten beziehen. Er kündigte jedoch mehr Tempo beim Ausbau der erneuerbaren Energien an. Wenn es gelinge, eine ausreichende Kapazität an Energieerzeugung aus erneuerbarer Energien zu haben und den Einstieg in die Wasserstoffwirtschaft zu schaffen, «dann relativiert sich auch die Notwendigkeit anderer Erzeugungskapazitäten». «Aber so war der Zusammenhang immer, und so ist er aus dem Koalitionsvertrag sehr klar erlesbar.»

© dpa
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