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Sächsischen Verfassungsgerichtshof: Landtag wählt Mitglieder

Der Sächsische Landtag hat am Freitag neue Mitglieder für den Verfassungsgerichtshof in Leipzig bestimmt. Als stellvertretende Berufsrichter erhielten Antje Claudia Dietsch und Till Oliver Rothfuß die erforderliche Stimmenzahl. Anne Lauber-Rönsberg wurde zum stellvertretenden nichtberufsrichterlichen Mitglied gewählt, wie das Amt offiziell heißt. Oberlandeskirchenrat Klaus Schurig fehlte eine Stimme bei seiner Wiederwahl zum Nichtberufsrichter. Die Entscheidung wurde daraufhin vertagt.
Verfassungsgerichtshof Sachsen
Das Schild des Verfassungsgerichtshofes des Landes Sachsen. © Sebastian Willnow/dpa/Archivbild

Dietsch ist Richterin am Bundesgerichtshof, Rothfuß arbeitet als Richter am Bundesverwaltungsgericht. «Ich freue mich daher, dass der Landtag sich heute für drei herausragende Juristinnen und Juristen entschieden hat und damit die Verfassungsgerichtsbarkeit in Sachsen insgesamt stärkt», erklärte Justizministerin Katja Meier (Grüne).

Der Verfassungsgerichtshof hat seinen Sitz in Leipzig besteht aus fünf Berufsrichterinnen und Berufsrichtern sowie vier nichtberufsrichterlichen Mitgliedern, die der Landtag mit einer Mehrheit von zwei Dritteln auf die Dauer von neun Jahren wählt. Für jedes Mitglied wird ein Stellvertreter gewählt. Die Berufsrichter üben die Tätigkeit im Verfassungsgerichtshof als Nebenamt aus, die anderen sind ehrenamtlich tätig.

© dpa
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