Verkehrssünder bringen mehr Geld im ersten Halbjahr ein

Falsch geparkt oder zu schnell gefahren: Die drei größten sächsischen Städte verzeichnen im ersten Halbjahr deutlich höhere Einnahmen durch Verkehrssünder. Auf den Autobahnen sieht es ähnlich aus. Das Plus in den Kassen hat vor allem einen Grund.
Ein Verkehrsschild weist auf eine zeitlich begrenzte Tempo-30-Zone hin. © Daniel Karmann/dpa/Symbolbild

Verkehrssünder haben den drei größten sächsischen Städten und der Landesdirektion im ersten Halbjahr 2022 deutlich mehr Geld in die Kassen gespült als im Vorjahreszeitraum. Grund dafür sind nach Ansicht der Behörden der neue Bußgeldkatalog und mehr angezeigte Verkehrsverstöße in den Städten. In Leipzig lagen die Einnahmen bis Ende Juni insgesamt bei etwa 9,34 Millionen Euro, wie ein Stadtsprecher mitteilte. Das sind rund 4,25 Millionen Euro mehr als in den ersten sechs Monaten des Jahres 2021.

Bei den Ordnungswidrigkeiten handelte es sich zum Beispiel um Park- und Geschwindigkeitsverstöße oder Unfälle. Allein durch Fahrer, die mit ihrem Auto falsch gehalten oder geparkt hatten, nahm die Stadt eigenen Angaben zufolge rund 5,79 Millionen Euro ein (2021: etwa 3,14 Millionen).

Auch in der Stadt Dresden sieht es ähnlich aus. Dort verdoppelten sich die Einnahmen mit etwa 4,77 Millionen Euro in den ersten sechs Monaten von 2022 fast (2021: rund 2,43 Millionen Euro), wie eine Sprecherin erklärte. Es wurden in diesem Zeitraum außerdem 129 112 Ordnungswidrigkeiten zur Anzeige gebracht - ein Plus von mehr als 38 300 im Vergleich zu 2021.

Bei der Stadt Chemnitz landeten nach Angaben einer Sprecherin rund 4,59 Millionen Euro bis Ende Juni dieses Jahres in der Kasse und damit knapp doppelt so viel wie im Vorjahreszeitraum. «Das Einnahmeplus rührt größtenteils von der Anhebung der Verwarnungsgeld- und Bußgeldbeträge, aber auch vom Einsatz modernerer Technik/Messgeräten vor allem im Bereich der mobilen Geschwindigkeitskontrollen». Das Plus an Bußgeldern soll dem Haushalt der jeweiligen Städte zugutekommen.

Auf den sächsischen Bundesautobahnen stiegen die Einnahmen den Angaben der Landesdirektion Sachsen zufolge im ersten Halbjahr um etwa ein Drittel von 2,34 Millionen (2021) auf 3,24 Millionen Euro. Häufiger kontrolliert wurde demnach nicht und auch die Zahl der Ordnungswidrigkeiten sank sogar leicht.

Im November vergangenen Jahres war ein neuer Bußgeldkatalog in Kraft getreten: Verkehrssünder müssen seitdem höhere Bußgelder zahlen, wenn sie erwischt werden. Wer beispielsweise innerorts 16 bis 20 Kilometer pro Stunde zu schnell fährt und erwischt wird, zahlt 70 Euro statt wie zuvor 35 Euro.

© dpa
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