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Misere um Gefängnisneubau: Sachsen setzt auf neuen Planer

Ein gemeinsames Großgefängnis ist für Sachsen und Thüringen zu einer Baustelle nicht enden wollender Probleme geworden. Zwar wurde vor gut einem Jahr Richtfest gefeiert. Doch wann zieht der erste Häftling ein? Das ist ebenso unklar wie die genauen Kosten des Neubaus.
Gefängnisneubau in Zwickau
Blick auf die Baustelle der gemeinsamen Justizvollzugsanstalt von Sachsen und Thüringen. © Jan Woitas/dpa

Ein neuer Generalplaner soll die aktuelle Misere rund um den Gefängnisneubau in Zwickau richten. Zurzeit würden die Ausschreibungsunterlagen erarbeitet, teilte der Staatsbetrieb Immobilien- und Baumanagement (SIB) auf Anfrage mit. Zugleich würden juristische Schritte gegen den bisherigen Generalplaner geprüft. Ihm hatte das Land Sachsen als Bauherr gekündigt und den Schritt mit einer «zunehmend mangelhaften Leistungserbringung» begründet. Das Unternehmen hatte dies von sich gewiesen und sich als «Bauernopfer zur Verschleierung von eigenen Verfehlungen» gesehen.

«Eine der ersten Aufgaben des neuen Planerteams wird es sein, verlässliche Kosten- und Terminpläne aufzustellen», erklärte SIB-Sprecher Alwin-Rainer Zipfl. Bisher ist unklar, wie viel teurer das gemeinsame Großgefängnis Sachsen und Thüringen kommen wird - und wann es überhaupt in Betrieb geht. Die Kosten hatten sich bereits von ursprünglich 150 Millionen Euro mehr als verdoppelt. Der Termin für die Inbetriebnahme hatte sich von ursprünglich 2019 auf 2025 verschoben; derzeit ist er wegen der Trennung von dem bisherigen Planer und den Unklarheiten zum weiteren Bauverlauf wieder ungewiss.

Künftig Platz für 820 Gefangene

Ein kompletter Stillstand herrscht laut SIB auf der Großbaustelle aktuell jedoch nicht. Beauftragte Bauleistungen würden so weit wie möglich zu Ende gebracht, erläuterte Zipfl. Dazu gehörten etwa Arbeiten an Fassaden sowie an der Installation von Heizung, Lüftung und Aufzügen.

Das neue XXL-Gefängnis auf einer Fläche von rund 30.000 Quadratmetern soll bis zu 820 Gefangenen Platz bieten - 450 Inhaftierte aus Sachsen und 370 Häftlinge aus Thüringen - und mehrere alte Haftanstalten beider Länder ersetzen. Dazu hatten sie 2014 einen Staatsvertrag geschlossen und finanzieren den Neubau anteilig.

© dpa
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