Ermittlungen bei der Polizei Leipzig nach Böhmermann-Sendung

29.05.2022 Nach einem bundesweiten Böhmermann-Experiment zum Umgang der Polizei mit Anzeigen von Hassbotschaften wird bei der Polizei Leipzig wegen des Verdachts der Strafvereitelung im Amt ermittelt. Die Ermittlungen liefen aktuell noch gegen Unbekannt, teilte die Polizei mit. Nach einer mündlich erstatteten Anzeige in einem Leipziger Polizeirevier soll nichts passiert sein. Die Anzeige ist demnach gar nicht erst erfasst worden.

Jan Böhmermann steht im Studio der «Neo Magazin Royale»-Sendung. © Oliver Berg/dpa/Archivbild

Auch in anderen Bundesländern wurden Ermittlungen wegen Strafvereitelung gegen Polizeibeamte eingeleitet. Eine zweite, schriftlich bei der sächsischen Polizei eingegangene Anzeige wurde nach Behördenangaben ordnungsgemäß bearbeitet.

Hintergrund ist eine Aktion der Sendung «ZDF Magazin Royale» des Satirikers Jan Böhmermann. Die Redaktion hatte vergangenen Sommer sieben offensichtlich strafrechtlich relevante Hassbotschaften bei Polizeidienststellen in allen 16 Bundesländern angezeigt. Unter dem Titel «Tatütata.Fail» werte sie danach den Umgang mit den Anzeigen aus.

Die Leipziger Polizei hat nach eigenen Angaben ihre IT-Erfassungssysteme nach der Anzeige durchforstet. «Im Ergebnis ist zu konstatieren, dass Fakt ist, was nicht sein darf!» Leipzigs Polizeipräsident René Demmler erklärte: «Auch wenn ich versichern kann, dass dies kein Standard der Polizeidirektion Leipzig ist, zeigt der Fall ein Defizit auf, welches einer Aufklärung bedarf. Wir stehen hier als Leipziger Polizei in der klaren Verantwortung.»

Eine zweite, schriftliche Anzeige sei im vorigen August beim Polizeirevier in Oschatz (Nordsachsen) eingegangen. Sie sei an den Staatsschutz der Polizeidirektion Leipzig weitergegeben worden. In dem Fall ermittele inzwischen die Staatsanwaltschaft unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

© dpa

Weitere News

Top News

Musik news

Berlin: «Familie wieder zusammen»: Seeed mit Open-Air-Marathon

Tv & kino

Medien: RBB-Affäre führt zu weiteren personellen Konsequenzen

1. bundesliga

Transfers: Wechsel perfekt: Timo Werner kehrt zu RB Leipzig zurück

Familie

57.000 Produkte: Studie zeigt Umweltauswirkungen tausender Lebensmitteln auf

People news

Leute: Trauer um «Grease»-Star Olivia Newton-John

Das beste netz deutschlands

Tipps für Eltern: Kinderfotos im Netz anonymisieren oder Zugriff beschränken

Das beste netz deutschlands

Android-Phone: Hype-Smartphone Nothing Phone 1: Guck mal, wer da blinkt!

Handy ratgeber & tests

Featured: James-Webb-Aufnahmen in VR: Die Bilder des Weltraumteleskops kannst Du jetzt auch in Virtual Reality bestaunen

Empfehlungen der Redaktion

Internet news & surftipps

«ZDF Magazin Royale»: Nach Böhmermann-Aktion: Ermittlungen gegen Polizisten

Panorama

Justiz: Nach Böhmermann-Bericht: Hass-Fälle wieder aufgerollt

Regional thüringen

Polizeiarbeit: Böhmermann-Sendung: Keine internen Ermittlungen in Thüringen

Regional sachsen anhalt

Medien: Böhmermann-Bericht: Hass-Fälle im Netz wieder aufgerollt

Regional rheinland pfalz & saarland

Onlinewache : Hasskriminalität kann im Saarland online angezeigt werden

Regional sachsen anhalt

Medien: Innenministerin nach Böhmermann-Bericht: «Absolutes No-Go»

Regional sachsen

Extremismus: Schuster verspricht Konsequenzen nach Böhmermann-Experiment

Inland

Soziale Medien: FDP-Politiker Kuhle: Internet-Straftaten besser verfolgen