Durchsuchungen bei verbotener Reichsbürger-Gruppe

04.05.2022 Gut zwei Jahre nach dem Verbot einer Reichsbürger-Gruppierung ermittelt das sächsische Landeskriminalamt gegen fünf Deutsche. Zwei Frauen und drei Männer stehen unter dem Verdacht des Fortführens der verbotenen Organisation «Geeinte Deutsche Völker und Stämme», wie die Staatsanwaltschaft Dresden am Mittwoch mitteilte.

Blaulicht auf einem Polizeifahrzeug. © Jens Büttner/ZB/dpa/Symbolbild

Am Mittwoch waren die Wohnungen der Beschuldigten in Dresden, Falkenstein, Hoyerswerda und Borthen (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) durchsucht worden. Zeitgleich waren auch Exekutivmaßnahmen in Niedersachsen durchgeführt worden. Weitere Einzelheiten wurden nicht genannt.

Am 19. März 2020 hatte das Bundesinnenministerium die Organisation rechtskräftig verboten. Die Vereinigung richtete sich demnach gegen die verfassungsmäßige Ordnung. Die Mitglieder des Vereins «bringen durch Rassismus, Antisemitismus und Geschichtsrevisionismus ihre Intoleranz gegenüber der Demokratie deutlich zum Ausdruck», hieß es in der damaligen Begründung des Bundesinnenministeriums.

© dpa

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