Dateien statt Regale: Bisher über 60.000 E-Akten in Justiz

27.06.2022 2026 soll die elektronische Akte in Sachsens Justiz Standard sein. Der Umstieg von analog auf digital bei Gericht läuft seit 2019 - nun ist der erste Bereich durch damit.

Das Programm «eAkte Justiz» wird präsentiert. © Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild

Knapp drei Jahre nach Beginn der Umstellung auf papierloses Arbeiten gibt es in der sächsischen Justiz mehr als 60.000 elektronische Akten. 400 Richter- und Rechtspflegerarbeitsplätze sowie 600 Arbeitsplätze von Geschäftsstellen wurden nach Angaben des Justizministeriums in Dresden bisher mit der notwendigen Hardware - Monitore, Signaturkartenlesegeräte, Notebooks - ausgestattet. 120 Gerichtssäle seien für Verhandlungen mit der elektronischen Verfahrensakte (E-Akte) ausgestattet - und die erste komplette Gerichtsbarkeit führt ihre Akten digital.

Die Einführung ist auf mehrere Jahre angelegt und erfolgt schrittweise. Das Projekt befinde sich «im Zeitplan», trotz coronabedingter Einschränkungen etwa bei Schulungen, sagte eine Ministeriumssprecherin. Die Pandemie habe das Bewusstsein für die Notwendigkeit der Digitalisierung in der Justiz «erheblich gestärkt». Laut gesetzlichem Auftrag müssen die Gerichte und Staatsanwaltschaften im Freistaat ab 1. Januar 2026 mit der E-Akte arbeiten.

Während neu eingehende Verfahren ab dem Umstellungstag elektronisch geführt werden, wird Anhängiges in der Regel noch als Papierakte abgeschlossen, um das rechtssichere Nachscannen zu vermeiden. Derzeit arbeiten schon rund 1000 Bedienstete elektronisch: in den Zivilabteilungen des Oberlandesgerichts (OLG), aller Land- und zahlreicher Amtsgerichte, Familien- und Betreuungsabteilungen einiger Amtsgerichte, das Sozialgericht Chemnitz und das Landessozialgericht. Laut Ministerium sind 20 Amts- und Landgerichte sowie sieben Fachgerichte ausgestattet.

Mit Anbindung des Arbeitsgerichts Zwickau am Montag führe nunmehr die erste Gerichtsbarkeit flächendeckend ihre Akten elektronisch, sagt die Ministeriumssprecherin. Damit sei Sachsen im bundesweiten Vergleich «ganz weit vorn», an vierter Stelle. Auch der Zivilbereich der ordentlichen Gerichtsbarkeit ist laut OLG «weit fortgeschritten» - und weitere Abteilungen werden teils pilotiert.

© dpa

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