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Zuversicht: Start der Koalitionsverhandlungen in Luxemburg

Drei Tage nach der Parlamentswahl in Luxemburg haben die Christdemokraten und Liberalen bereits die Weichen für eine neue Regierung gestellt. Die Stimmung war bestens.
Koalitionsverhandlungen in Luxemburg
Luc Frieden (l-r, Christlich-Soziale Volkspartei, CSV) begrüßt den ehemaligen Premierminister Luxemburgs, Xavier Bettel und Claude Meisch (beide Demokratische Partei). © Harald Tittel/dpa

Nach der Parlamentswahl in Luxemburg haben am Mittwoch die Verhandlungen der Christlich-Sozialen Volkspartei (CSV) und der Demokratischen Partei (DP) zur Bildung einer neuen Regierung begonnen. «Es war eine exzellente Atmosphäre», sagte der nationale Spitzenkandidat der CSV, Luc Frieden, der mit der Regierungsbildung beauftragt ist, nach dem Auftakt. Von beiden Seiten sei der «klare Wille» erkennbar, gemeinsam zu einem Abschluss zu kommen. Dabei solle «seriös und zügig» gearbeitet werden, sagte Frieden.

Ein Datum, bis wann die neue Koalition stehen werde, wollte er nicht nennen. «Aber wir denken, dass es in schwierigen Zeiten wichtig ist, eine Regierung zu haben, die handlungsfähig ist. Deshalb sollte das nicht zu lange dauern.» Für die Liberalen (DP) sagte Noch-Premierminister Xavier Bettel als Verhandlungsführer: «Wir sind zuversichtlich, dass wir auch Nägel mit Köpfen machen können.» Wenn es so weitergehe wie am ersten Tag: «Dann geht das tipptopp.»

Die seit Ende 2013 regierende Dreier-Koalition von Liberalen, Grünen und Sozialdemokraten unter Führung von Bettel (DP) war am Sonntag wegen herber Verluste der Grünen abgewählt worden. Als stärkste Partei ging die CSV hervor, gefolgt von der DP. Das Bündnis käme im Parlament auf eine Mehrheit mit 35 von 60 Sitze.

Frieden sagte, man wolle eine Koalition sein, die den Menschen zuhöre. Daher sollten «bei den großen Themen» zu den Verhandlungen eine Reihe von Delegationen empfangen werden. Zum Beispiel beim Kampf gegen Armut seien Caritas und Rotes Kreuz eingeladen, zur Arbeitswelt Gewerkschaften und Arbeitgeber, zu Klima und Umwelt der nationale Nachhaltigkeitsrat. Zu wichtigen Themen würden Arbeitsgruppen gebildet, die ministeriumsübergreifend arbeiten sollten.

«Ich habe festgestellt, dass in all den großen Zukunftsthemen die zwei Parteien ähnliche Ziele verfolgen», sagte Frieden. Er sehe im Moment «kein Thema, wo es unüberbrückbare Diskussionen geben könnte». Auch Bettel sprach von «konstruktiven Gesprächen».

Die CSV kehrt nach zehn Jahren in der Opposition nun wieder in die Regierung zurück. Der Jurist Frieden (60) ist in Luxemburg als ehemaliger versierter langjähriger Minister bekannt.

© dpa
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