Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Zahl der Asylklagen in 2023 deutlich gestiegen

Der wachsende Zustrom an Geflüchteten bringt mehr Asylklagen mit sich. Bei den Verwaltungsrichtern geht der Trend schon länger nach oben. Jetzt gibt es Zahlen für 2023.
Justitia
Eine Figur der blinden Justitia. © Sonja Wurtscheid/dpa/Symbolbild

Mit den höheren Flüchtlingszahlen ist die Zahl der Asylklagen in Rheinland-Pfalz dieses Jahr deutlich gestiegen. Bis Ende 2023 seien mehr als 4100 Klage- und Eilverfahren in Sachen Asyl eingegangen, sagte der Präsident des im Land zentral für diese Fälle zuständigen Verwaltungsgerichts Trier, Heribert Kröger, der Deutschen Presse-Agentur. Dies seien rund 30 Prozent mehr als im Vorjahr. Die Zahlen gingen seit gut einem Jahr wieder nach oben. «Der Anstieg erfolgte im laufenden Jahr im Wesentlichen stetig», sagte er.

Allerdings müsse man die Zahl relativieren: Sie sei «noch sehr weit entfernt von den Rekord-Eingangszahlen der Jahre 2016 und 2017» mit knapp 11.000 und mehr als 14.200 Verfahren. Seit dem Höhepunkt der Klagewelle 2017 waren die Zahlen rückläufig gewesen - bis zur Trendumkehr im letzten Jahresviertel von 2022. Im vergangenen Jahr standen insgesamt knapp 3200 Verfahren in der Liste.

Herkunftsländer und Gründe

Die meisten Antragsteller kämen aus der Türkei, Pakistan und Syrien, sagte Kröger. Es folgten mit Abstand als weitere Herkunftsländer Afghanistan und Ägypten. Die Menschen klagten, weil ihr Asylantrag abgelehnt wurde oder weil sie einen umfassenderen Schutzstatus haben wollten. Die Art des zuerkannten Schutzes entscheide auch darüber, ob die Familie aus dem Heimatland nachziehen könne oder nicht.

Die Gründe, die in den Verfahren geltend gemacht würden, seien vielfältig und unterschieden sich je nach Verhältnissen in den jeweiligen Herkunftsstaaten. Vor allem angeführt würden Verfolgung oder Diskriminierung wegen politischer Ausrichtung, Zugehörigkeit zu bestimmten Volksgruppen, Religionszugehörigkeit oder sexueller Orientierung. Auch Auswirkungen von Krieg oder Naturkatastrophen spielten eine Rolle.

Weitere Entwicklung

Wie es weiter gehe, hänge auch davon ab, wie schnell es dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) gelinge, über die dort gestellten Anträge zu entscheiden, sagte Kröger. Die Zahl der beim Bamf anhängigen Verfahren, in denen noch keine Entscheidung ergangen ist, habe sich beispielsweise im Zuständigkeitsbereich des Trierer Gerichts im Vergleich zum Vorjahr nahezu verdoppelt.

«Kräfte des Bamf werden dem Vernehmen nach in erheblichem Umfang durch die Erfassung der Anträge und die Anhörung der Antragsteller gebunden, so dass über Asylanträge vielfach nicht zeitnah entschieden wird», sagte Kröger. Bamf-Präsident Hans-Eckhard Sommer hatte in einem Brief Anfang November an Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) von einer enormen Belastung für das Personal seiner Behörde, Engpässen und weiteren Problemen berichtet.

Belastung der Trierer Verwaltungsrichter

Am Jahresende belief sich der Bestand an Klagen noch auf 1450 (Ende 2022: 748). Derzeit hat das Gericht 22 Richter. Zwar bestehe aktuell «kein dringender Bedarf» nach zusätzlichem Personal, sagte Kröger. «Je nach Entwicklung der Eingangszahlen» werden aber mehr Kräfte erforderlich sein. Er habe keinen Zweifel, dass das Personal dann «in dem erforderlichen Umfang» zur Verfügung gestellt werde.

Hohes Erledigungstempo

Bei der Dauer der Bearbeitung der Asylklagen steht das Gericht in Trier bundesweit an der Spitze. 2022 dauerte ein Hauptverfahren dort im Schnitt 4,8 Monate. In diesem Jahr liege man bei 3,8 Monaten, sagte Kröger. 2022 habe ein Verfahren im bundesweiten Schnitt rund 17 Monate gedauert.

Ein Grund für die zügige Erledigung der Verfahren sei die landesweit zentrale Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts Trier, sagte Kröger. Hinzu komme ein «hohes Engagement bei allen Gerichtsangehörigen» - sowohl im richterlichen als auch im nicht-richterlichen Bereich.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
A Killer's Memory
Tv & kino
Das sind die Streaming-Tipps für die Woche
Mohammed Rassulof
Tv & kino
Rassulof über Flucht: «Mir blieb keine andere Wahl»
Lenny Kravitz
Musik news
Lenny Kravitz: Ein neues Album zum Geburtstag
GigaMobil: Mit diesen Mobilfunk-Tarifen surfst und telefonierst Du sorgenfrei
Das beste netz deutschlands
GigaMobil: Mit diesen Mobilfunk-Tarifen surfst und telefonierst Du sorgenfrei
Mit dem Smartphone telefonieren
Das beste netz deutschlands
Betrüger geben sich als Verbraucherschützer aus
Der Router-Login über Browser funktioniert nicht: Das kannst Du tun bei IP-Adresse 192.168.1.1 oder 192.168.2.1
Das beste netz deutschlands
Der Router-Login über Browser funktioniert nicht: Das kannst Du tun bei IP-Adresse 192.168.1.1 oder 192.168.2.1
Hansi Flick
Fußball news
Zeitung: Flick wird Barça-Trainer - Aus für Xavi
Tigermücke
Gesundheit
Was Reisende über das Dengue-Fieber wissen sollten