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SPD-Fraktionschefin: Brief war Fehler - Kritik an Opposition

Die rheinland-pfälzische SPD-Fraktionschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat der Opposition im Fall des Briefs von Staatssekretärin Heike Raab an den SWR übertriebene Kritik vorgeworfen. Von einer systematischen Beeinflussung der Medien zu sprechen sei «abstrus» und «deplatziert», sagte sie am Mittwoch in einer Sondersitzung des Landtages in Mainz.
Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag von Rheinland-Pfalz. © Arne Dedert/dpa

«Das Verfassen dieses Briefes - man muss es so klar sagen - war ein Fehler», sagte Bätzing-Lichztenthäler. Raab habe aber Fehler eingeräumt, sich entschuldigt und ihre Mandate in SWR-Gremien niedergelegt. Sie sei eine in Deutschland über Parteigrenzen hinweg anerkannte Medienpolitikerin und habe sich in unzähligen Verhandlungen dafür eingesetzt, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk stark und unabhängig bleibe.

Den Fraktionen von CDU und Freien Wählern gehe es darum, den Fall Raab für Attacken gegen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) zu nutzen und sie als «geheime Strippenzieherin» zu brandmarken, sagte Bätzing-Lichtenthäler. Doch das werde nicht verfangen.

© dpa
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